Drucksache - 1233/III  

Zur Kenntnis

(Text liegt vor)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1233 / III

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Bebauungsplanentwurf I-B5u sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5u.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

1.        Der Bebauungsplan I-B5u vom 18.10.2006 mit Deckblatt vom 10.7.2008 für das Gelände zwischen Neue Schönhauser Straße, Münzstraße, Rochstraße, Dircksenstraße, An der Spandauer Brücke, Hackescher Markt und Rosenthaler Straße und einem Abschnitt der Dircksenstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

2.     Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5u vom 18.10.2006 mit Deckblatt vom 10.7.2008 für das Gelände zwischen Neue Schönhauser Straße, Münzstraße, Rochstraße, Dircksenstraße, An der Spandauer Brücke, Hackescher Markt und Rosenthaler Straße und einem Abschnitt der Dircksenstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung zu I, II:

Siehe Anlagen

Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)     Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den 24.03.09

Anlagen

• Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5u im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte (Entwurf)

• Anhörungsergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung (bereits in der Begründung eingearbeitet)

• Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes I-B5u