Drucksache - 1232/III  

 
 
Betreff: Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 1-18B und den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-18B
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksverordnetenversammlung Mitte
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
28.05.2009 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung Entscheidung
24.06.2009 
33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
06.07.2009 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
02.09.2009 
35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.09.2009 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung vom 21.04.2009
Anlage Auswertung
Anlage Begruendung
Anlage Rechtsverordnung
Anlage Plan
2. Beschlussempfehlung Stadtentwicklung vom 02.09.2009
3. Beschluss vom 17.09.2009

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

 

Zur Kenntnis

 

(Text liegt vor)

 

 


Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. 1232 / III

Mitte von Berlin

 

 

Vorlage - zur Beschlussfassung -

 

über

 

den Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 1-18B und den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-18B

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

 

  1. Der Bebauungsplan 1-18B vom 20. Oktober 2008 mit Deckblatt vom 15. Januar 2009 für die Grundstücke der Wöhlertstraße, Pflugstraße, Schwarzkopffstraße und die Grundstücke Chausseestraße 43-58 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte wird gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

 

  1. Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-18B vom 20. Oktober 2008 mit Deckblatt vom 15. Januar 2009 für die Grundstücke der Wöhlertstraße, Pflugstraße, Schwarzkopffstraße und die Grundstücke Chausseestraße 43-58 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte wird gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

 

 

Begründung:

 

Bitten wir den Anlagen „Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der beigefügten Begründung “ zu entnehmen.

 

 

Rechtsgrundlage:

 

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

 

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a)Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

keine

 

b)Personalwirtschaftliche Ausgaben:

 

keine.


- 2 -

 

 

 

 

 

 

Berlin, 24.03.09

 

 

 

 

 

 

Dr. Hanke Gothe

Bezirksbürgermeister

 

Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage:

  • Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit
  • Planzeichnung
  • Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 1-18B im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit
  • Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB zum Bebauungsplan 1-18B

 

 

 
 

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