Drucksache - 1227/III  

Text liegt vor

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1227/III

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Bebauungsplanentwurf I-B5m sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5m.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

1.        Der Bebauungsplan I-B5m vom 18.10.2006 mit Deckblatt vom 15.7.2008 für das Gelände zwischen Sophienstraße, Rosenthaler Straße, Hackescher Markt, Oranienburger Straße und Große Hamburger Straße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

2.      Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5m vom 18.10.2006 mit Deckblatt vom 15.7.2008 für das Gelände zwischen Sophienstraße, Rosenthaler Straße, Hackescher Markt, Oranienburger Straße und Große Hamburger Straße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung zu I, II:

Siehe Anlagen

Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den 24.03.2009

Anlagen

• Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5m im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte (Entwurf)

• Anhörungsergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung (bereits in der Begründung eingearbeitet)

• Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes I-B5m