(Text liegt vor)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

die teilweise Aufhebung der Erhaltungsverordnung Huttenkiez im Bezirk Tiergarten von Berlin vom 06. Oktober 1993 (GVBI. S. 585) für den Teil der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gem. § 172 Abs. 1, Satz 1, Nr. 2 BauGB.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die teilweise Aufhebung der Erhaltungsverordnung Huttenkiez im Bezirk Tiergarten von Berlin vom 06. Oktober 1993 (GVBI. S. 585) für den Teil der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gem. § 172 Abs. 1, Satz 1, Nr. 2 BauGB wird beschlossen.

1. Begründung:

Bitten wir dem beigefügten Teil der Studie „Sozialstruktur und Mietentwicklung im Erhaltungsgebiet Huttenkiez 2007“ zu entnehmen.

2. Rechtsgrundlagen:

BauGB

AG BauGB

BezVG

3. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)                   Auswirkungen auf den Haushaltsplan:keine

b)                   Personalwirtschaftliche Ausgaben:keine

Berlin, den

HankeGothe

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat für Stadtentwicklung

Anlagen

•                   A. Text der Rechtsverordnung
•                   Aus Studie „Sozialstruktur und Mietentwicklung im Erhaltungsgebiet Huttenkiez 2007“, die Überprüfung der Anwendungsvoraussetzungen S.1-5 und S.37-38
•                   B. Begründung (Zusammenfassung)
•                   VO u. Gebietsabgrenzung Huttenkiez vom 06. Oktober 1993