Drucksache - 0902/III  

 
 
Betreff: Bebauungsplanentwurf I-26 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-26
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksverordnetenversammlung Mitte
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.09.2008 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung Entscheidung
24.09.2008 
24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
22.10.2008 
25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
26.11.2008 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.12.2008 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung vom 04.08.2008
Anlage 1 - Rechtsverordnung-Entwurf
Anlage 2 - Auswertung öffentliche Auslegung
Anlage 3 - Begründung
Anlage 4 - Geltungsbereich
2. BE zur Vorlage zur Beschlussfassung vom 27.11.2008
3. Beschluss vom 19.12.2008

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

(Text liegt vor)

 

 


Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0902 / III

 

 

Vorlage - zur Beschlussfassung -

 

über

 

den Bebauungsplanentwurf I-26 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-26.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

  1.        Der Bebauungsplan I-26 vom 19.2.2008 mit Deckblatt vom 23.6.2008 für die Grundstücke Ackerstraße 158-161 und Bergstraße 3-9, 12, im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

 

  1.      Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-26 vom 19.2.2008 mit Deckblatt vom 23.6.2008 für die Grundstücke Ackerstraße 158-161 und Bergstraße 3-9, 12, im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

 

 

Begründung zu I, II:

 

Siehe Anlagen

 

 

Rechtsgrundlagen

 

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

 

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

 

b)Personalwirtschaftliche Ausgaben:

 

keine

 

 

Berlin, den

 

 

Dr. HankeGothe

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat für Stadtentwicklung

 

 

Anlagen

  • Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes I-26 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte (Entwurf)
  • Anhörungsergebnis der öffentlichen Auslegung (bereits in der Begründung eingearbeitet)
  • Begründung zum Bebauungsplan I-26
 
 

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