Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Frau BV Schrader (DIE LINKE) erfragt, ob es einen neuen Stand zur Sportanlage in der Putbusser Straße gäbe? Herr Schmidt teilt mit, dass die Laboruntersuchungsergebnisse in der 10. Kalenderwoche zum möglichen Befall mit Schimmel und der Verteilung der möglichen Sporen in der Sporthalle über die Lüftungsanlage vorliegen werden. Am 18.02.2015 fand eine Begehung durch die Fachabteilung Bau statt. Sie habe ermittelt, welcher aktuelle Sanierungsbedarf aus dieser aktuellen Situation heraus entsteht, um die Halle wieder fit zu machen und dem Sport wieder übergeben zu können. Die Zahlen liegen noch nicht vor, seien aber zur ersten Märzwoche zugesichert. Danach müsse man entscheiden, ob es unter wirtschaftlichen Aspekten Sinn mache, die Halle noch einmal zu reparieren. Benötigt werde sie unbedingt für den Schul- und Vereinssport.

Frau Schrader fragt nach, ob das zu erwartende Ergebnis unmittelbare Auswirkungen auf Bau oder Nichtbau einer Sporthalle am Standort habe? Herr Schmidt teilt mit, dass das Ergebnis darauf keine Auswirkungen habe. Man habe seit 2012 darüber diskutiert, weil man die Sporthalle weiter für den Sport zur Verfügung stellen möchte. Es wurde ein Gutachten gefertigt. Der Gesamtsanierungsbedarf, der weit über 3 Mio. ? lag, führte im Zusammenhang mit der Diskussion um die Nachnutzung dieses Areals - PS Wedding - dazu, ob man nicht über Alternativen nachdenken könnte, denn eine Aufgabe von Sportstätten sei vom BA nicht gewünscht. Es sei nur dann möglich, wenn man entsprechenden Ersatz habe. In diesem Zusammenhang war über einen möglichen Ersatzbau gesprochen worden. Jetzt gelte es, die Kosten zu ermitteln und zu entscheiden, ob es sich für den nächsten Monat oder Jahre lohne, hier noch einmal zu reparieren.

Herr BD Jentsch (Grüne) berichtet aus seinem Bezirk Steglitz-Zehlendorf, dass Geld für Baumaßnahmen an Schulen zurückgegeben werden musste. Er fragt nach, ob das in Mitte auch so sei? Des Weiteren erfragt er, was mit den vom Senat zur Verfügung gestellten 5 oder 6 Mio. ? geschehen werde? Herr Schmidt teilt zur Situation im Baubereich mit, dass die Situation schwierig sei, was immer wieder mitgeteilt wurde. Im Schulbereich sei das ganz besonders schwierig, weil immer mehr Mittel fließen, als im Sportbereich. Mitte habe keine Mittel abgegeben. Förderprogramme wurden alle entsprechend abgerechnet.
Die 2. Frage beantwortet Herr Schmidt wie folgt: Zusätzliche Gelder für die Toilettensanierung in Höhe von 12 Mio. ? für die Schulen werde es geben. Jeder Bezirk werde aber nur 1 Mio. ? abbekommen. Entsprechende Maßnahmen habe der Bezirk Mitte gemeldet. Signalisiert wurde, dass es noch einmal 108 Mio. ? für Schule und Sport (Schulsport) geben soll. Diese Gelder sollen zu 70 % für die Schulen in der Verantwortung der Bezirke bestimmt sein. Man gehe davon aus, dass man Gelder zwischen 6 und 8 Mio. ? erhalten werde. Herr Schmidt betont, dass es leider ein echtes personelles Problem geben werde, die zusätzlichen Mittel in Verantwortung der Bezirke umzusetzen. Im Bezirk Spandau gibt es derzeit eine Arbeitsgruppe des Bezirksbürgermeisters, die sich damit auseinander setzt, wie eine sinnvolle Personalausstattung für die bauenden Bereiche erreicht werden könnte, um solche zusätzlichen Maßnahmen entsprechend abzufangen. Leider wisse man noch nicht, wie mit den Geldern umzugehen sei. Seien sie an die Jährlichkeit gebunden, seien sie übertragbar?