Auszug - Zeitplan Haushaltsberatungen 2016/2017  

Herr Forbrig reicht eine Tischvorlage zur vorläufigen Terminplanung für die Aufstellung des Doppelhaushaltsplans 2016/ 2017 sowie für die Verabschiedung der Eckwerte. BzBm Dr. Hanke merkt an, dass der Termin für die Abgabe des Doppelhaushaltsplans an SenFin am 21.09.2015 voraussichtlich unverändert bleibe, sodass von diesem Zeitpunkt entsprechend zurückgerechnet werden müsse. Der Zeitdruck verschärfe sich dadurch, dass sich die "Mitteilung über die Höhe und Zusammensetzung des Bezirksplafonds" unter dem Thema "Wachsende Stadt" verzögere.[1] Er schlägt vor, den Haushaltsplanentwurf im August dem Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung zu übermitteln, der im Anschluss die Drucksache in den Geschäftsgang einbringen werde, sodass die Ausschüsse ab August darüber beraten können. Er regt an, den Vorschlag fraktionsintern bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu besprechen.