Auszug - Baumaßnahmeplanung 2015 BE: Bezirksamt  

Frau BzStR´in Smentek berichtet zur Vorlage, die sie in der letzten Sitzung den Ausschussmitgliedern verteilte. Sie vermittelt, dass in der dem Ausschuss im Dezember übergebenen Vorlage die Maßnahmen hinsichtlich der Toilettensanierung nicht enthalten seien. Sie vermittelt, dass die Sanierung stattfinden werde, wenn das Land Berlin über den Ergänzungshaushalt die Voraussetzung dafür schaffe, dass das Geld vorhanden sei. Ansonsten seien allen die Aufgliederungen bekannt. Anschließend gibt sie Erläuterungen zur Vorlage. Auch vermittelt sie dem Ausschuss, dass die Bereiche Sport, Jugend und Gesundheit enthalten seien. Es seien alle Fragestellungen in der Baumaßnahme enthalten, und zwar für die Maßnahmen, die in diesem Jahr entweder umgesetzt werden (wo nur tatsächlich gebaut werde) oder die Maßnahmen, wo man in diesem Jahr in die I-Planung einsteige.

Frau BV Schrader (DIE LINKE) fragt nach dem  finanziellen Gesamtumfang der Maßnahme an der Brüder-Grimm-Schule. Seien die geplanten Maßnahmen unabhängig davon? Herr Schmidt teilt mit, dass eine Baumaßnahmeplanung fertig sei, die zwei Varianten ausweise (eine kompaktere Variante, die für die Schule ein wenig mehr Belastung bedeute und eine Variante, die etwas langfristiger angelegt sei und die Schule nicht so stark belaste, zumindest mit den internen Umzügen). Am 16..02.2015 werde man mit den Schulgremien diskutieren.

Frau BV Neubert (Grüne) möchte wissen, was mit den Investorengeldern finanziert werde? Frau Smentek teilt mit, dass das BA das Angebot von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für einen neuen Standort in der Chaussee-/Ecke Boyenstraße bekommen habe. Es werde derzeit eine Machbarkeitsstudie aufgestellt. Danach werde das BA Mitte entscheiden, welche Form der Erweiterung der Kapazitäten für die Europacity gemacht werden könnte. Eine Baumaßnahme in dem Sinne, wie sie sie vorgelegt habe, sei es nicht.

Frau BV Schrader (DIE LINKE) vermisse beim Lessing-Gymnasium die Sporthalle. Herr Schmidt teilt mit, dass die Sporthalle des Lessing-Gymnasiums über die Investitionsplanung laufe. In diesem Jahr sei vorgesehen, die Bauplanungsunterlagen zu erstellen bzw.  bauvorbereitende Dinge zu machen. In der Vorlage habe man unter Kategorie 1 und 2 nur rein baulich aufgeführt, die schon umgesetzt seien.

Frau Schrader möchte weiter wissen, wann dort mit den Baumaßnahmen begonnen werde? Herr Schmidt teilt mit, dass als erstes eine Bauplanungsunterlage geschaffen werden müsse, dann gäbe es einen Bauzeitenplan. Wahrscheinlich werde man in diesem Jahr nicht mehr beginnen und deshalb komme die Sporthalle nicht in die Planung mit hinein.

Frau Smentek führt weiter folgendes aus: Wenn man über Bauvorhaben rede, die sich im einstelligen Millionenbereich befinden, dann rede man über einen komplexen Planungsprozess. Zum Zeitpunkt der Investitionsplanung verfüge man noch nicht über eine Bauplanungsunterlage. Die Bauplanungsunterlage sei die konkrete Planung der Baumaßnahme mit allen Gewerken und auch mit Zeiten. Zum Zeitpunkt der Investitionsplanung habe man Kostenschätzungen bzw. Vorplanungen. Üblich sei, dass in der Investitionsplanung noch eine Kostenschätzung zugrunde gelegt werde. Von daher rede man über ein mehrstufiges Planungsverfahren. In diesem mehrstufigen Planungsverfahren wird Baumaßnahmeplanung immer konkreter und so erkläre sich auch, je konkreter eine Maßnahme wird, dann eine Baumaßnahme manchmal teurer, manchmal gleich teuer und manchmal auch preiswerter werde.

Frau Schrader meint, wenn jetzt in der Baumaßnahmeplanung alles ausgeschöpft werde, was man an Potenzial habe, schließe sie daraus, sei es kaum möglich, zusätzliche Mittel, die in diesem Jahr noch für Sanierungsvorhaben, speziell an Schulen, Sportanlagen, rein von der Kapazität her, nicht umzusetzen seien. Frau Smentek teilt mit, dass in der letzten Schulstadträtesitzung ausführlich darüber diskutiert wurde. Da sie in ganz Berlin die einzige Stadrätin sei, die für Schule und für Facility Management zuständig sei, konnte sie mehrere Sichten dazu beitragen. Herr Staatssekretär Rakles, der für Konkretisierung, Umsetzung der Schulsanierungsmaßnahmen zuständig sei, erläuterte, dass derzeit mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung darüber beraten werde. Derzeit stehe nicht im Raum, dass die Frage der Schulsanierung zentralisiert werde. Herr Staatssekretär Rakles sei auch zu der Auffassung gelangt, Schulsanierung sei etwas anderes, als wenn man einen Bau saniere, wo man nur eine Nutzerorganisation habe, sondern Schulsanierung müsse sehr klar vor Ort mit Schülern, Lehrern und Eltern und im Sozialraum abgestimmt werden. Das widerspreche einer zentralen Ansiedlung. Insofern werde derzeit über Lösungen nachgedacht, wie man es möglich machen könnte, um die Bezirke in die Lage zu versetzen, tatsächlich auch zusätzliche Personalkapazitäten zur Umsetzung dieser Bauvorhaben zur Verfügung zu stellen. In der „AG Wachsende Stadt“, die bei der Senatsverwaltung für Finanzen angesiedelt sei, diskutiere man derzeit über die Frage, wie die bauenden Ämter der Bezirke für künftige Bauvorhaben anders gerüstet sein könnten.