Auszug - a) Mitteilungen der Vorsitzenden/ des Bezirksamtes b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

a) Mitteilungen der Vorsitzenden/ des Bezirksamtes

(Keine Mitteilungen der Vorsitzenden)

Herr Weiß teilt zum Themenkomplex Sprachkurse für Flüchtlinge mit, dass die VHS Mitte hier die Koordination für alle VHS in Berlin im Auftrag des Senats übernommen hat. Er betont, dass vom Senat für 2014 und 2015 jeweils Mittel in Höhe von 300.000 ? für Sprachkurse in ganz Berlin zur Verfügung gestellt wurden, das eigentliche Problem aber die nicht ausreichenden räumlichen Kapazitäten für die Durchführung der Kurse ist. Der Senat möchte für alle Flüchtlinge, die keine Berechtigung für Integrationskurse oder andere geförderte Sprachkurse haben, eine sprachliche Erstorientierung in allen Bezirken an den Volkshochschulen bereitstellen. Danach soll es in berufsorientierten Maßnahmen weitergehen.

Mitte bietet derzeit 5 Kurse in 5 Räumen in der Allegro-Grundschule an. Die Kurse können nur in dieser Schule nachmittags von 13.30 Uhr bis 17.00 Uhr stattfinden, weil vormittags das Haus ausgebucht ist. Man rechnet bis 2016 mit 15 bis 20 Kursen, die parallel laufen werden, womit sich das Problem der fehlenden Raumkapazitäten noch verschärfen wird.
Des Weiteren berichtet Herr Weiß, dass die VHS auch berufsorientierende Kurse durchführt. Mitte ist der einzige Bezirk mit der Berechtigung, berufsorientierende Integrationskurse des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge durchzuführen. In diesem Jahr können nur zwei Lehrgänge stattfinden, weil keine weiteren Räume zur Verfügung stehen.
Abschließend teilt er mit, dass durch die Volkshochschule Mittel des Bundesinnenministeriums für ein Pilotprojekt akquiriert wurden, das eine sozialpädagogische Begleitung für Roma anbietet, die in Integrationskurse kommen sollen. Dafür sollen zusätzliche Kurse aufgelegt werden. Dieses Programm, das bei ausgewählten Trägern in München, Duisburg, Dortmund und Berlin modellhaft durchgeführt werden soll, beginnt im April 2015. Auch dafür werden zusätzliche Räume benötigt.
Herr Weiß betont, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht genau gesagt werden kann, wie viele Räume für die unterschiedlichen Kurse insgesamt benötigt werden. Die volkshochschuleigenen Räume sind ausgebucht. Man konnte inzwischen eine Mitnutzung von Räumen in der Swinemünder Straße mit der Musikschule vereinbaren. Nach Umzug der Hugo-Heimann-Bibliothek in die Schillerbibliothek am Leopoldplatz wird in diesem ehemaligen Schulcontainer die Musikschule aus der Ruheplatzstraße untergebracht, die wegen der geplanten Baumaßnahmen an diesem Standort zwischenzeitlich an einem anderen Standort untergebracht werden muss.
 

Herr Draeger fragt nach, wer die Kurse bezahlt, d.h. ob die Kosten dafür zu Lasten des Bezirks gehen?

Herr Weiß teilt mit, dass die Flüchtlingskurse der Senat bezahlt. Dann gibt es noch Mittel des Bundesinnenministeriums für das Roma-Projekt.

Auf die Nachfrage von Herrn Draeger, ob die Kurse nicht auch in den Flüchtlingsunterkünften selbst abgehalten werden können, teilt Herr Weiß mit, dass Berlin sich darauf geeinigt habe, keine Kurse in den Flüchtlingsunterkünften durchzuführen, weil zum einen dort keine für den Unterricht geeigneten Räume zur Verfügung stehen und zum anderen, weil es, von der Raumfrage einmal abgesehen, auch darum geht, die Flüchtlinge aus den Einrichtungen herauszuholen und in die Örtlichkeiten des Umfeldes einzuführen.

Herr Golodni sieht durch den wachsenden Raumbedarf für Sprachkurse den Schulbetrieb in bestimmten Schulen gefährdet. Er fragt nach, ob nur in der Allegro-Grundschule Kurse für Flüchtlinge angeboten werden oder ob auch in anderen Schulen, wie z.B. das Französische Gymnasium, die nicht mit ausreichenden Schülern/-innen ausgelastet seien, auch Kurse angeboten werden?

Frau Weißler teilt mit, dass sie zusammen mit Frau Smentek am 17.02.2015 ein Gespräch führen wird, in dem es um Raumbedarfe gehen wird. Sie wollen sich die Schulen anschauen, die erneut Schüler/-innen verloren haben. Die Allegro-Grundschule und das Theodor-Heuss-Gymnasium seien Schulen, die nach der neuesten Statistik sinkende Schüler/-innenzahlen haben. Sie könne nicht beurteilen, wie die Schulkonzepte aussehen und welche Räume dadurch innerschulisch gebunden seien. Habe man aber Schulen zur Verfügung, die nur zu 70 % ausgelastet seien, dann fände sie es absurd, dann dort mit bezirklichen Mitteln Kurse für Flüchtlinge anzumieten. Es müsse eine Möglichkeit geben, hier 3 oder 5 Räume hintereinander frei zu machen.

Frau Hoff erfragt, ob in den Mitteln, die das Land zur Verfügung stellt, auch Mittel enthalten seien, um ggf. Gewerberäume anzumieten?

Herr Weiß teilt mit, dass es dafür keine Mittel gäbe.
 

Anschließend spricht Frau Hoff an, dass die Vorbereitung der Kurse ja geplant und anschließend abgerechnet werden müssen und fragt nach, wie das die VHS personell stemmen kann?

Herr Weiß teilt mit, dass derzeit hinsichtlich der Mehrbelastung auch innerbezirklich eine Abfrage stattfindet. Dem Senat wurde überdies bereits mitgeteilt, dass für die Leitstelle zwei zusätzliche Stellen benötigt werden. Man hoffe sehr, dass dem senatsseitig zugestimmt wird, ohne dass die Bewilligung zu Lasten des VzÄ-Abbaus im Bezirk geht.

Frau Weißler teilt mit:

1. Fachbereich Volkshochschule

Rückblick auf "Grimme trifft die Branche" 2015

Diskurs über Fernsehqualität mit Film- und Fernsehschaffenden

Die einmal jährlich stattfindende gemeinsame Veranstaltung von Grimme-Institut und Institut für Schauspiel, Film-Fernsehberufe (iSFF) an der VHS Berlin Mitte wurde diesmal wieder in Berlin durchgeführt.

Am 22.01.2015 traf sich die Branche in der Deutschen Kinemathek, um über Fernsehqualität anhand der 2014 mit dem Grimme-Preis ausgezeichneten Echtzeitserie "Zeit der Helden" zu diskutieren. Das Interesse der Film- und Fernsehmacher an der 7. Veranstaltung der Reihe war ungebrochen groß, so dass diese schnell ausgebucht war. Es wurden zunächst zwei Folgen der Serie gezeigt. Dann begrüßten Dr. Frauke Gerlach, die neue Direktorin des Grimme-Instituts, und Dr. Jutta Wiegmann, Leiterin des iSFF, die Gäste. Dr. Gerlach bekräftigte in ihrer Rede, dass die Veranstaltungsreihe "Grimme trifft die Branche" auch in Zukunft fortgesetzt werden soll.

Zu Protokoll:

Die Jurybegründung leitete zu den Panels mit den Machern des Films über. Diese wurden von Steffen Grimberg, dem neuen Referenten des Grimme-Preises, und Aycha Riffi, der Referentin der Grimme-Akademie, moderiert.

Auf dem Podium stellten sich Thomas Kufus und Volker Heise (Produzenten zero one film GmbH), Kai Wessel (Regie), Beate Langmaak und Daniel Nocke (Drehbuch), Ulrich Hermann (Redaktion SWR) und Patrick Heyn (Darsteller) den Fragen der Moderatoren und der ca. 140 Gäste. Im Rahmen der Panels wurden Idee und Konzeption dieser innovativen Echtzeitserie erörtert, ebenso wie Fragen zu Drehbuchentwicklung und Inszenierung. Deutlich wurde, dass die Umsetzung einer Serie in Echtzeit ganz neue Anforderungen an die Leistung aller an dem Projekt Beteiligten stellt, aber auch eine höhere Identifikation der Zuschauer mit dem gezeigten fiktionalen Geschehen ermöglicht.

Im siebten Jahr ihres Bestehens hat sich die Veranstaltung "Grimme trifft die Branche" als wichtiges Diskussionsforum der Branche etabliert, das neben der Auseinandersetzung mit beispielhafter Fernsehqualität die Vernetzung fördert und Impulse für Film- und Fernsehmacher gibt.

Bisherige Veranstaltungen in der Reihe:

2013: "Der Fall Jakob von Metzler", Berlin

2012 : "Die Hebamme - Auf Leben und Tod", München

2011 : "Im Angesicht des Verbrechens", Berlin

2010 : "Kommissar Süden und der Luftgitarrist", München

2009 : "Das wahre Leben", Berlin

2008 : "An die Grenze", Berlin

2. Fachbereich Bibliotheken

Auch in diesem Jahr wieder 10.000 Euro für Lesungen in Mittes Bibliotheken und Schulen

Berliner Schulen und Bibliotheken können auch in diesem Jahr über den Berliner Autorenlesefonds Honorarmittel für Berliner Autorinnen und Autoren beantragen, die in diesen Einrichtungen Lesungen durchführen.

Verantwortlich für das Antrags- und Vergabeverfahren sind die Bezirke, in denen die Schulen und Bibliotheken ihren Standort haben. Ab sofort stehen aus dem Fonds für Lesungen in den Bibliotheken und Schulen im Bezirk Mitte 10.000 ? zur Verfügung. Damit können im laufenden Jahr bis zu 40 Lesungen zu je 250 ? Honorar gefördert werden.

Antragsberechtigt sind neben den öffentlichen Bibliotheken die öffentlichen Schulen sowie Privatschulen und der Öffentlichkeit zugängliche private Bibliotheken sowie die Stiftung Zentral- und Landesbibliothek (ZLB). Ein Anspruch der Antragstellerinnen und Antragsteller auf Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Gefördert werden Veranstaltungen mit einer Dauer von mindestens 45 Minuten oder Veranstaltungsreihen, bei denen professionelle Berliner Autorinnen und Autoren lesen, die bereits Arbeiten in Verlagen veröffentlicht haben. Die Anzahl der förderfähigen Lesungen je Autor/in ist auf maximal 6 beschränkt, je Antragsteller/in auf maximal 12.

Ab 19. Januar 2015 ist die Einreichung von Anträgen möglich und wird rege genutzt. Die Bewilligung ist abhängig von der Erfüllung der Fördervoraussetzungen und erfolgt grundsätzlich gemäß der Reihenfolge der vollständig eingegangenen Anträge.

Antragsformulare und weitere Informationen gibt es unter

http://www.berlin.de/stadtbibliothek-mitte/katalog-service/berliner-autorenlesefonds/

Neubau der Schiller-Bibliothek schreitet voran

Die Verglasung am Rohbau der Schiller-Bibliothek ist nahezu abgeschlossen. Neben den Fassadenarbeiten findet parallel der Innenausbau statt. So werden z.B. die RFID-Geräte am 16.02.2015 aufgestellt und in Betrieb genommen. Dies ist notwendig, da das berlinweite, EFRE-geförderte RFID-Projekt Ende Februar abgeschlossen ist. In einer Baubesprechung am 03.02.2015 wurde der Zeitpunkt der Übergabe an den Nutzer zum 30.04.2015 durch die Planer bestätigt. Damit ist die Eröffnung im Mai 2015 wahrscheinlich. Zur Vorbereitung des Umzugs wird die Hugo-Heimann-Bibliothek voraussichtlich Mitte April schließen.

3. Fachbereich Kultur

Kulturförderung

Die Jury für den Bezirkskulturfonds 2015 tagte am 10. Februar 2015. Es liegen 61 Anträge vor, über die eine Fachjury beraten und die Mittelvergabe empfehlen wird. Über den Projektfonds Kulturelle Bildung wurde bereits am 13. Januar 2015 entschieden.

An 11 von 19 antragstellenden Projekten wurden Förderbeträge bis zu 3.000,- Euro bewilligt. Die geförderten Projekte wurden auf der Internetseite des Bezirksamtes veröffentlicht.

Genauere Informationen unter:

http://www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/pressemitteilungen/2015/pressemitteilung.253773.php

Kunst am Bau / Kunst im Stadtraum

Im Rahmen des künstlerischen Wettbewerbs für den Rathausvorplatz in der Müllerstraße fand am 23. Januar 2015 das geplante Einführungskolloquium für die Projektbeteiligten in der Galerie Wedding statt. Das Preisgericht tagt, wie vorgesehen, am 15. Mai 2015 und wird über die eingereichten Entwürfe entscheiden und zur Umsetzung empfehlen. Nach neuen Informationen wird sich die Fertigstellung des Rathausvorplatzes bis ins Jahr 2016 hinziehen.

Am 27. Januar um 19.00 Uhr präsentierte Alfred Gottwald in Anwesenheit der Bezirksstadträtin und der Fachbereichsleiterin Kunst und Kultur sein Buch "Gedenkort Güterbahnhof Moabit" in der Topographie des Terrors. Herr Gottwald hat für das Bezirksamt Mitte das historische Gutachten für das geplante Projekt der Errichtung eines Gedenkortes am ehemaligen Güterbahnhof Moabit erstellt. Die Ergebnisse dieses Gutachtens sind in die Publikation eingeflossen.

Kulturelle Bildung

Die Fach AG Kulturelle Bildung plant einen "Tag der Kulturellen Bildung" als Fachtagung. Termin: 5. Juni d.J. im ATZE-Musiktheater. Neben Vorträgen und Diskussionen sollen auch Projekte aus Schulen und weiteren Einrichtungen der Kulturellen Bildung präsentiert werden.

Die ämterübergreifende Fach AG trifft sich turnusgemäß Mitte Februar d.J. wieder, um u.a. das Programm zum Tag der Kulturellen Bildung zu konkretisieren.

Galerien und Ausstellungen

In der Galerie Wedding ging das Ausstellungsprojekt "Pflegehinweise" am 24. Januar mit einer Finissage zu Ende. Das Projekt, das sich der Situation der Bildenden Künstler_innen in Berlin widmete und von einer Gesprächsreihe zum Thema begleitet wurde, ist als ein wichtiger Meilenstein für die gegenwärtige Lage und deren öffentlichen Diskussion in Berlin einzuschätzen.

Ebenso noch im Januar stellte sich das neue Kuratoren-Duo im Rahmen der Auftaktveranstaltung "INTRO" der interessierten Öffentlichkeit vor. Bonaventure Soh Bejeng Ndikung und Solvej Helweg Ovesen haben freiberuflich die künstlerische Leitung der Galerie Wedding übernommen und an zwei Tagen öffentliche Künstlergespräche geführt. Die erste reguläre Ausstellungseröffnung von ihnen ist eine Präsentation des britisch jamaikanischen Künstlers und Musikers Satch Hoyt, der gegenwärtig in Berlin-Wedding lebt und arbeitet.

Zur Ausstellungseröffnung begrüßte die Bezirkskulturstadträtin. Die Ausstellung wird bis zum 04.04. in der Galerie zu sehen sein. Weitere Information zum Programm der Galerie bietet die Internetseite der Galerie. http://www.galeriewedding.de/

In der galerie weisser elefant, Auguststr. 21, wird am Sa., 21.02., 19.00 Uhr, die Ausstellung mit Objekten und Installationen von Edith Kollath eröffnet. Die Ausstellung dauert bis zum Sa., 21.03., Öffnungszeiten: Di. - Sa., 13.00 -19.00 Uhr. Weitere Information zum Programm der Galerie bietet die Internetseite der Galerie

http://www.galerieweisserelefant.de/

Zu Protokoll:

Noch bis zum Sa., 28.02., ist "continuous abstraction" in der Galerie Nord zu sehen (Öffnungszeiten: Di. - Sa., 13.00 -19.00 Uhr): Malereien, Zeichnungen, Objekte und Skulpturen von den Künstlerinnen und Künstlern David Evison, Jan Klopfleisch, Benedikt Leonhardt, Verena Schirz-Jahn, Günter Walter.

Die Ausstellung versammelt drei Generationen von ungegenständlich arbeitenden Künstlerinnen und Künstlern, die sich in Malerei, Zeichnung, Objekt und Skulptur mit den großen Traditionslinien der Bildenden Kunst der Moderne auseinandersetzen.

Weitere Information zum Programm der Galerie bietet die Internetseite der Galerie. http://www.kunstverein-tiergarten.de/

Öffentlichkeitsarbeit

Zu Protokoll:

Für den ressortübergreifenden Bereich der Kulturellen Bildung wurde eine Sitemap für die  Internetseite des Amtes für Weiterbildung und Kultur bei berlin.de entwickelt. Der Entwurf wird beim nächsten Treffen der Fach AG Kulturelle Bildung beraten; diese Internetseite soll von den Seiten der einzelnen Fachbereiche im Amt für Weiterbildung und Kultur sowie den Seiten des Jugendamtes, Jugend- und Familienförderung erreichbar sein.

4. Fachbereich Geschichte

Der FB 5 wird auch in diesem Jahr am "Tag des offenen Denkmals" mit einem Projekt zur Industriegeschichte im September (13.09.) teilnehmen.

Am 18.05., im Rahmen des Internationaler Museumstages, wird ein Vortrag zur aktuellen Ausstellung "Monat der Fotografie" gehalten.

Der Museumsflyer konnte überarbeitet werden und bietet nun ein neues Aussehen. Ebenfalls wird es eine englische Version geben, die in den nächsten Tagen erscheinen wird. Eine türkische Version ist in Vorbereitung.

Zukünftig wird der FB 5 keinen Jahresplan mehr auflegen, sondern einen Veranstaltungskalender, der halbjährlich erscheint.

Im Rahmen unserer museumspädagogischen Projekte schließen wir in diesem Jahr einen Rahmenvertrag mit den Schulen des Bezirks. Der Vertrag ist schon auf den Weg gebracht.

Der Empfangsbereich des Museums erfährt eine Neugestaltung. Wir hoffen, zu Beginn des II Quartals unseren Gästen einen noch attraktiveren und gut sortierten Service- und Kommunikationsbereich bieten zu können.

In 2015 beginnen wir mit der systematischen Überarbeitung, Aktualisierung der Dauerausstellung. Damit verbunden wurde ein Förderantrag bei der Abteilung Wirtschaftsförderung eingereicht, um das Museum im Rahmen der "Neuen Ökologie", "Das grüne Museum" auf LED Beleuchtung umzustellen. Angestrebt wird auch die Installation eines Audioguides für Leichte Sprache im Ausstellungsbereich.

b) Anfragen der Ausschussmitglieder

Auf die Frage von Herrn Draeger, ob alle Bibliotheken am Samstag geöffnet haben, teilt Frau Weißler mit, dass alle Mittelpunktsbibliotheken geöffnet haben.

Herr Hobrack berichtet über eine Email, in der zu lesen sei, dass der Ankauf von neuen Büchern für öffentliche Bibliotheken zentral durch einen privaten Dienstleister für Berlin vorgenommen wird und fragt, ob das so den Tatsachen entspricht? Des Weiteren stehe in der Email, dass Bücher, die länger als zwei Jahre nicht ausgeliehen wurden, aussortiert werden sollen.

Frau Weißler erläutert, dass die Bestellung neuer Bücher seit Jahren in den öffentlichen Bibliotheken durch einen zentralen Dienstleister erfolgt, von dem die Bibliotheken die Bücher entsprechend vorbereitet, d.h. eingeschlagen und mit Waschzettel versehen, erhalten. Dafür würde auch in den Bibliotheken gar kein Personal mehr vorhanden sein. Ein gewisser Prozentsatz an Neubestellungen (ca. 20 - max. 30 %) erfolgt vor Ort, d.h. in diesem Segment gehen die Bibliotheken auf die spezifischen Bedarfe ihrer Leser/-innen ein. Die Neuerung der zentralen Bestellung betrifft allerdings die ZLB.
Zum Thema aussortierter Bücher verweist Frau Weißler auf die Beantwortung einer Kleinen Anfrage vom 15.1.2013.

Die Frage von Herrn Dr. Streb, ob der private Dienstleister die Bücher auch aussucht, verneint Frau Weißler.
Herr Dr. Streb bemerkt, wenn Bücher zwei Jahre lang nicht ausgeliehen werden, liege das wohl an der Einkaufspolitik.

Frau Weißler erwidert, dass jedes Buch in einer Bibliothek im Jahr ein bis zwei Mal von den Mitarbeiter/-innen in die Hand genommen und begutachtet wird, was durch einen kurzen Vermerk auch protokolliert wird. Frau Weißler betont, dass es natürlich auch Bücher gibt, die ein seltenes Exemplar darstellen, auch wenn es ggf. zwei Jahre lang nicht ausgeliehen wurde. Aber es gäbe natürlich auch Bücher, die nach zwei Jahren schlicht "zerlesen" seien.

Frau Neubert fragt nach einer Bilanz, wie viele Bücher vom Bestand ausgesondert werden?

Frau Weißler teilt mit, dass das ein laufender Prozess sei. Sie verweist auf die Antwort zu o.g. Kleinen Anfrage, in der detailliert aufgelistet sei, wie und unter welchen Kriterien die Bücher erfasst werden.
Abschließend bemerkt sie, dass größere Bestände ausgesonderter Bücher u.a. an die Jugendarrestanstalt Lichtenrade gegeben wurden, auch gebe man an die Bücherspendeaktion Mit Herz für Flüchtlinge Bücher ab.

Herr Hobrack bezieht sich auf eine Statistik, dass die Belastung mit Stickoxyden im öffentlichen Straßenraum sehr groß geworden sei. Er spricht Messstationen in Berlin an und möchte wissen, ob es eine Messstation in Berlin-Mitte war, wenn ja, wo war sie, wie sind da die Belastungen? Wer leidet am meisten darunter? Herr Klautke sagt zu, die Antwort nachzureichen.

Nachgereichte Antwort vom Amt für Umwelt und Naturschutz:

Nachfrage zum Umweltbundesamt-Bericht über die vorläufige Auswertung des Jahres 2014 - Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid ( NO2 ) und deren Ursachen im Bezirk Mitte.

In Berlin wird von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz ein Luftgütemessnetz betrieben. Dieses besteht zum einen aus dem BLUME-Messnetz mit den automatischen Messcontainern (MC). Diese ermitteln auch die sog. innerstädtische Hintergrundbelastung. Das Blume Messnetz wird an Verkehrsschwerpunkten durch das sog. RUBIS-Messnetz (Ruß-, Benzol- Immissions- Sammler, sowie Passivsammler für NO2) ergänzt. Dieses Messnetz ist aufgebaut aus kleinen, an Straßenlaternen befestigten Probenahmegeräten (in Messberichten mit MS abgekürzt), die vor allem in Bereichen mit hohem Verkehrsaufkommen, in denen aus Platzgründen kein Messcontainer betrieben werden kann, installiert sind. Die (automatischen) Messcontainer messen kontinuierlich in 5-minütiger Auflösung während die Probenahmegeräte des RUBIS-Messnetzes die Schadstoffkonzentrationen als Mittelwert über zwei Wochen bestimmen.

In Bezirk Mitte werden folgende Messstationen betrieben:

-          Messcontainer 010 (MC) in der Amrumer Str./Limburger Str., Max-Beckmann-Saal (Beuth Hochschule für Technik):
- städtische Wohngebietsmessstation für innerstädtischen Hintergrund

-          Messcontainer 171 (MC) in der Brückenstraße 6
- städtische Wohngebietsmessstation für innerstädtischen Hintergrund

-          Messstation 504 (MS) in der Beusselstr. 66 (Tiergarten)

-          Messstation 505 (MS) in der Potsdamer Str. 102 (Tiergarten)

-          Messstation 525 (MS) in der Leipziger Str. 32 (Mitte)

-          Messstation 537 (MS) in Alt-Moabit 63 (Tiergarten)

-          Messstation 562 (MS) in der Friedrichstr. 172 (Mitte)

-          Messstation 573 (MS) in der Badstr. 67 (Wedding)

Die Höhe der NO2-Belastung wird vor allem durch den Verkehr bestimmt. Daher zeigen die NO2-Jahresmittelwerte nur geringe zwischenjährliche Schwankungen. Der Hauptemittent im Verkehr für NO2 sind Dieselfahrzeuge, die noch nicht mit der SCR Technologie (selektive katalytische Reduktion) ausgerüstet sind. Das betrifft vor allem LKWs sowie die Busse der BVG. (Dabei ist zu beachten, dass die grüne Umweltplakette nur den Feinstaub Ausstoß regelt).

Im Jahre 2013 wurde daher an fast allen Verkehrsmessstellen der zulässige Jahresmittel Wert der 39.BImSchV von 40 µg/m³ überschritten. Eine Aussage zu dem zulässigen Kurzzeit Grenzwert von 200 µg/m³ ist messtechnisch bedingt nur für die Standorte der automatischen Messcontainer möglich. Hier wurde an allen Messstellen im Jahre 2013 der Grenzwert eingehalten. Ich verweise hier auf die Seite 13 des beiliegenden Jahresberichts 2013 (s. Anlage zum Protokoll) der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (vgl. Jahresbericht 2013, S. 14). Der Jahresbericht für 2014 liegt noch nicht vor. Die vorliegenden Monatsberichte für 2014 lassen jedoch für 2014 keine Verbesserung der Situation erkennen.

Frau Morgenstern berichtet aus der AG Geschichte, die am 29.01.2015 stattfand, dass sich die AG erneut mit dem Thema Mohrenstraße auseinandergesetzt hat. Nachdem die Initiative Pro Mohrenstraße der AG Geschichte ihre Sichtweise in der November-Sitzung vorgetragen hat, hatten am 29.01.2015 Vertreter/-innen der Black Community und der Postkolonialen Bewegung Gelegenheit, ihre Auffassungen darzulegen.

Erwartungsgemäß waren beide Sichtweisen in einer Reihe von Fragen konträr entgegengesetzt. Am Ende der Anhörung bat die Initiative Pro Mohrenstraße die AG Geschichte, sich für einen Lern- und Erinnerungsort Mohrenstraße einzusetzen.

Des Weiteren berichtet Frau Morgenstern, dass sich die AG Geschichte mit dem Sachstand und der Terminplanung zur Benennung von vier Straßen und eines Platzes in der Nähe des Hauptbahnhofes (ehemals Projekt Europacity) befasst hat. Die Namenvorschläge sind im Protokoll der AG Geschichte nachzulesen.

In der Februarsitzung wird sich die AG Geschichte u.a. noch einmal mit dem Thema "Fußballroute" beschäftigen. Ein überarbeiteter Antrag der Projektverantwortlichen liegt vor, der neu entschieden werden müsse (Anlage 2 - Anschreiben zum überarbeiteten Entwurf).

Herr Dr. Streb möchte wissen, ob auf die Rechtslage hinsichtlich der Mohrenstraße Bezug genommen wurde? Gemäß § 5 Straßengesetz biete das aus seiner Sicht keinerlei Handhabe, um die Mohrenstraße umzubenennen.

Frau Morgenstern teilt mit, dass die Rechtslage ebenfalls Gegenstand der Sitzung war. Die Black Community und die Vertreter/-innen der Postkolonialen Bewegung haben dazu eine gänzlich andere Auffassung vorgetragen.

Frau Hoff regt an, dass Frau Weißler vom Ausschuss beauftragt wird, hier für Rechtssicherheit zu sorgen, indem eine Rechtsauskunft dazu eingeholt werden soll. Dem wird zugestimmt.

Frau Hoff wird den Themenkomplex LEO Afrikanisches Viertel und mögliche Parallelen zur Mohrenstraße in der kommenden Sitzung auf die TO setzen.