Auszug - der Vorsitzenden  

Frau Matischok teilt mit, dass die nächste Ausschusssitzung am 24.11.2014 mit der Eröffnung der Weihnachtsmärkte zusammenfällt. Herr Laubinger habe sie informiert, dass der Weihnachtsmarkt aufgrund der Baumaßnahmen an der Marienkirche etwas eingeschränkt sei.

Herr Nieke vom nostalgischen Weihnachtsmarkt teilte mit, dass der Weihnachtsmarkt im Schloßpark stattfindet, sofern die Nachbarn zustimmten. Herr Spallek erwähnt dazu, dass die Genehmigung der Sondernutzung nicht von der Zustimmung der Nachbarn abhänge, sondern von deren rechtlicher Zulässigkeit.

Anlässlich des 10jährigen Bestehens des Ordnungsamtes dankt Frau Matischok im Namen des Ausschusses den Mitarbeitern des Ordnungsamtes für Ihren Einsatz. Sie bittet den zuständigen BzStR Herrn Spallek dies an die Mitarbeiter des Ordnungsamtes zu übermitteln.

Herr Spallek bedankt sich und macht Ausführungen zur Wirtschaftlichkeit des Ordnungsamtes. Es folge zu diesem Sachverhalt eine entsprechende Vorlage zur Kenntnisnahme für die BVV. Auf Nachfrage von Herrn Lehmann, Bü90/Die Grünen zu den Parkraumzonen und den erzielten Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung führt Herr Spallek aus, dass die Zonen unterschiedliche Einnahmehöhen erzielten. Gründe hierfür können unter anderem der Anteil an Vignetten und ähnlichem sein. Zusammengefasst erziele die Parkraumbewirtschaftung mehr Einnahmen als für die Kostendeckung notwendig sei.

Herr Draeger, SPD-Fraktion, bittet Herrn Spallek um Erläuterung zur Verfahrensweise mit Carsharing-Firmen, z.B. ob diese eine Pauschale abführen würden. Herr Spallek führt dazu aus, dass die Carsharing-Unternehmen automatisiert erfasst und abgerechnet würden. Die Einnahmen seien signifikant, genaue Zahlen lägen ihm aktuell nicht vor.