Auszug - Entwurf des Ergänzungsplans 2015  

Einleitend berichtet Herr BzStR Spallek...

Die Abstimmung wird wie folgt dargestellt:

4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Nein-Stimme der Fraktion DIE LINKE, 3 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 2 Enthaltungen der Fraktion der CDU, 1 Enthaltung der Fraktion DIE LINKE.

Der Ausschuss für Soziale Stadt, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung des BA [4 Ja-Stimmen (SPD), 1 Nein-Stimme (DIE LINKE), 6 Enthaltungen (Grüne, CDU, DIE LINKE)].

Die Drucksache wird zur endgültigen Beratung dem Hauptausschuss übergeben.