Auszug - HbL-Bericht (20 min.)  

Der Vorsitzende, Herr Lüthke, teilt einleitend mit, dass allen im Juni 2014 den HbL-Bericht übermittelt wurde. Das Bezirksamt habe in der Ausschusssitzung im Juli 2014 einleitende Erläuterungen dazu abgegeben. Er fragt die Ausschussmitglieder, ob sie zu diesem Themenbereich Fragen haben?

Herr BzStR von Dassel teilt mit, dass es sich um einen Bereich mit steuerbaren Ausgaben in Höhe von 112 Mio. ? handele. Man habe alles versucht, vernünftig dar zu stellen. Auf der Seite 10 bittet er, den Übertragungsfehler zwischen Tabelle und Text von zwei unterschiedlichen Zahlen bei einem Produkt zu entschuldigen. Die Korrektur wird nachgereicht.
Er vermittelt, dass das Jahr 2013 mit einem Rekordgewinn von 2,5 Mio. ? abgeschlossen werden konnte. Auch sei allen bekannt, dass die Eingliederungshilfe das "Sorgenkind" des Bezirksamtes Mitte sei. Es wurde stückweise nachvollziehbar dargestellt, wie schwierig hier eine Steuerung sei. In den problematischen Bereichen sei leider keine Besserung zum Juli 2014 eingetreten. Würden die Hochrechnungen stimmen, hätte man für das Jahr 2015 einen Verlust von 500.000 ?. Herr von Dassel sei optimistisch, noch eine schwarze Null hin zu bekommen. Allerdings werde man keinen Millionengewinn hin bekommen, mit dem der Haushalt entlastet werden könnte. Das habe neben dem Problem in der Eingliederungshilfe, die erhalten bleibt, damit zu tun, dass viele Effizienzgewinne im Bereich der Hilfe zur Pflege abgeschöpft wurden. Die Gewinne beruhten weitgehend darauf, dass man im Bereich der Pflegestufe 0 von den vermiedenen Fällen profitierte. Die Belohnungsdifferenz schrumpft dramatisch, weil sich Prognose und IST annähern. Damit verringere sich die Gewinnmmöglichkeit. Das sei im Wesentlichen der Grund, warum der Gewinn abgeschöpft sei und Ziel sein werde, immer eine schwarze 0 zu schreiben, den Haushalt mit Millionen dauerhaft zu entlasten, werde nicht gelingen, aber er werde auch nicht mehr belastet.