Auszug - Ergänzungsplan 2015 (ca. 30 min.)  

Herr BzStR von Dassel gibt einen kurzen Einblick und teilt mit, dass man bei der praktischen Umsetzung flexibel sein möchte. Wenn man eine Stelle besetzt, die von dieser Vakanzsperre betroffen sei, eine Ersatzstelle suchen müsse, um die Handlungsfähigkeit zu erhalten.
In einigen Transfertiteln habe man Erhöhungen und Absenkungen vorgenommen. Man habe nur das 1:1 umgesetzt, was die Berechnung des Senats ergeben habe.
Bei den Zuwendungen gäbe es keine Veränderungen zum Ansatz von 2014. Man plane auch die Zuwendungen genauso auszureichen, wie im Jahre 2014. Er schlägt vor, dass der Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste in der AG Förderformel darüber entscheiden möge oder ob es ausreichen würde, wenn die Zuwendungen für 2015 genauso ausgereicht werden sollen, wie im Jahre 2014.

Abschließend teilt er mit, dass die Mittel für die Fenstersanierung im Rathaus Wedding weitestgehend erhalten bleiben konnten.

Da es keine weiteren Fragen und Anmerkungen gibt, lässt der Vorsitzende, Herr Lüthke, über die Vorlage zur Beschlussfassung abstimmen.
Abstimmungsergebnis: Die Vorlage wird mit 5 Ja-Stimmen bei Enthaltung von drei Fraktionen einstimmig angenommen (5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Enthaltungen der Fraktion der CDU, 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE).