Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 6.1
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 20:17 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Lüthke teilt mit, dass er die Gelegenheit hatte, im Amt für Soziales, im Bereich Grundsicherung und in der Fachstelle für Obdachlosenhilfe einige Tage zu hospitieren. Er konnte somit viele Eindrücke gewinnen. Im Amt für Soziales sei die neu eingeführte Software PROSOZ katastrophal. An einigen Beispielen gibt er Erläuterungen dazu. Vieles muss manuell eingegeben werden. Die vorliegenden Überlastungsanzeigen sind dem Ausschuss bekannt.

Herr Lüthke ermutigt die Ausschussmitglieder gleiches zu tun wie er und zu hospitieren, um sich einen Einblick zu verschaffen. Auch betont er, sich für diese Bereiche zu interessieren, damit die Mitarbeiter/-innen sehen, dass sich die BVV für sie interessiert und ihre Arbeit schätzt.

 

Herr BV Dr. Streb (CDU) regt an, dass alle Fraktionen ihren Unmut bekräftigen sollten und etwas tun müssen, dass sich etwas ändere.

 

Hinsichtlich der weiteren Ausschussplanung teilt Herr Lüthke mit, dass der Geschäftsführer des Jobcenters, Herr Schneider, dem Ausschuss erst in der Novembersitzung berichten könne. Deshalb schlägt er vor, die Novembersitzung im Jobcenter am Spittelmarkt stattfinden zu lassen. Es wird die Gelegenheit geben, vor der Sitzung das Haus zu besichtigen.

 

Abschließend regt Herr Lüthke an, sich zur Thematik Zusammenwirken unterschiedlicher Ämter für ähnliche Personengruppen (Hilfe für Personen in besonderen Lebenslagen) im Ausschuss für Soziales und Bürgerdienst auseinander zu setzen. Hier gäbe es ein Zusammenwirken mit dem Gesundheitsamt und mit dem Jugendamt. Frau BzStR´ in Smentek hat zugesagt, in der Dezembersitzung zu berichten. Herr Lüthke meint, da es nach der Mitteilung von Trägern keine Maßnahmen für betreutes Wohnen für junge Erwachsene zwischen 18 und 28 Jahren nach dem SGB VIII gäbe, sollte sich der Ausschuss damit einmal auseinander setzen und das thematisieren. Zwischen dem Gesundheitsamt und dem Sozialamt sei noch kein Termin für ein Gespräch bekannt. Gespräche gäbe es, wie eine Kooperation stattfinden könnte, weil in einigen Fällen geklärt werden müsse, welches Amt zuständig sei, bevor Hilfe geleistet werden könne.

 
 

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