Frau Morgenstern berichtet aus der AG Geschichte, dass diese sich in ihrer Sitzung am 27.05.2014 mit den bis dahin eingereichten Vorschlägen auseinandergesetzt habe.
Jede Fraktion hatte die Möglichkeit eines Votums, es wurden insgesamt 5 Voten abgegeben. Davon entfielen 2 (SPD, CDU) auf den Namensvorschlag Elise und Otto Hampel sowie ebenfalls 2 (Bd90/die Grünen, Die Linke) auf den Vorschlag Elisabeth Schmitz. [Die Fraktion der Piraten gab erst ein vorläufiges Votum (für den Vorschlag Anton Wilhelm Amo) ab].
Ergänzend fügt Frau Morgenstern hinzu, dass sich auch die Stadtteilvertretung mensch.müller für die Benennung des Rathausvorplatzes nach Elise und Otto Hampel, ausspricht. Außerdem schlägt die Stadtteilvertretung die Aufstellung einer Informationsstele oder die Anbringung einer Informationstafel am neuen Bibliotheksgebäude vor, um ausreichend über Elise und Otto Hampel zu informieren.
Frau Morgenstern berichtet dem Ausschuss anschließend, dass das Bezirksamt eine Antwort zur Drucksache 1218/IV gegeben hat. Das BA sollte prüfen, ob eine Benennung möglich sei. Die Antwort ist in den Unterlagen zur BVV am 19.06.2014 nachzulesen. Das Bezirksamt führt aus, dass eine Benennung nicht erforderlich sei.
Da die Voten für die Namensvorschläge für Elise und Otto Hampel sowie Elisabeth Schmitz gleich ausgefallen waren, schlägt sie vor, dass der Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz in einem Ranking befinden möge, für welchen Straßennamen man sich entscheiden will. Sollte das BA der vom Ausschuss vorgeschlagenen Benennung nicht zustimmen, solle der vorgeschlagene Straßenname auf Platz 2 genommen werden.
Herr Schwanhäußer schlägt vor, sich für einen Namen zu entscheiden und kein Ranking durchzuführen.
Herr Kriesel möchte auch kein Ranking durchführen und regt an, die in der AG Geschichte vorgeschlagenen 3 Vorschläge dem Bezirksamt zu übermitteln.
Frau Briest möchte die ersten beiden Namensvorschläge an das Bezirksamt weiterleiten, damit es während der Sommerpause Zeit hätte, zu prüfen, ob formale Gründe gegen diese Namensvorschläge vorliegen.
Frau Hoff schlägt vor, die Formulierung des Textes zur Benennung - Siehe Text zu TOP 4.1, Protokoll der 25. Sitzung am 11.12.2013 - für die Benennung zur heutigen Drucksache 1231/IV zu übernehmen. Dem schließt sich Frau Körper an.
Frau Morgenstern regt an, den Namensvorschlag Anton Wilhelm Amo zurückzustellen und ihn nur im Bedarfsfall aufzurufen. Die Fraktion der SPD könnte sich vorstellen, wenn der Vorschlag Elise und Otto Hampel keine Mehrheit finden sollte, für eine Namensgebung nach Anton Wilhelm Amo zu stimmen.
Herr Kriesel regt an, nicht über Anton Wilhelm Amo zu entscheiden.
Herr Schwanhäußer bleibt bei seiner Meinung, sich heute nur für einen Namen zu entscheiden. Sollte das Bezirksamt dem Namensvorschlag nichtzustimmen, müsse der Ausschuss erneut eine Diskussion zu einem anderen Namen führen.
Frau Hoff regt an, sich in einer der nächsten Ausschusssitzungen für ein eindeutiges Verfahren zu verständigen, um Irritationen, wie sie die Debatte im Hinblick auf ein Ranking oder nicht bei mehren Namensvorschlägen offenbart hat, zukünftig zu vermeiden. Desgleichen müsse man sich auch für künftige Abstimmungen dazu verständigen, wie viele Voten je stimmberechtigtes Ausschussmitglied bei einem Rankingverfahren abgegeben werden können.
Frau Weißler regt an, bei der Formulierung des Antrages die Formulierung "Das Bezirksamt wird gebeten, der BIM . zur Benennung vorzuschlagen" mit einzufügen.
Abschließend fragt Frau Hoff, ob es weitere Anmerkungen zu den zwei zur Abstimmung stehenden Namensvorschlägen gibt.
Frau Hoff lässt anschließend über den Namensvorschlag Elise und Otto Hampel zur Drucksache 1231/IV abstimmen:
Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz stimmt dem Vorschlag bei 8 Ja-Stimmen (5 SPD, 3 CDU), 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung (Piraten) zu, den Vorplatz des Rathauses Wedding nach Elise und Otto Hampel zu benennen.
Die Abstimmung über den Namensvorschlag Elisabeth Schmitz lautet:
4 Ja-Stimmen (3 Grüne, 1 LINKE), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu, den Vorplatz des Rathauses Wedding nach Elise und Otto Hampel zu benennen.
Der Ausschuss stimmt damit einstimmig für die Benennung des Vorplatzes des Rathauses Wedding nach Elise und Otto Hampel.
Ein zweiter Namensvorschlag zur Benennung im Sinne eines Ranking wird nicht an das BA gegeben. Sollte das Bezirksamt dem vorgeschlagenen Namen nach Elise und Otto Hampel nicht zustimmen, wird das in einer Vorlage zur Kenntnisnahme mitgeteilt. Der Ausschuss wird dann den heute abgestimmten Namen nach Elisabeth Schmitz benennen und einen neuen Antrag formulieren.
Folgender Text wird in die BVV eingebracht:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird gebeten, der BIM vorzuschlagen, den Vorplatz des Rathauses Wedding nach den Eheleuten Elise und Otto Hampel zu benennen.
Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages [8 Ja-Stimmen (Fraktion der SPD, Fraktion der CDU), 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung (Piraten)].
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird ersucht, den Vorplatz des Rathauses Wedding nach den Eheleuten Elise und Otto Hampel zu benennen.
Leichte Sprache
DGS
