Auszug - Bericht über die Gerichtsverfahren des Bezirksamts Mitte  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 03.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1430/IV Bericht über die Gerichtsverfahren des Bezirksamts Mitte
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok Stracke-Gönül 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Ursprungstextes [10 Ja-Stimmen (Bü90/Die Grünen, CDU, SPD, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung (Die Linke)].

 

Die Beschlussempfehlung wird der BVV zur endgültigen Beratung und Abstimmung übergeben.

 

  
 

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