Auszug - Schulen (Schulgebäude und Rücklagen der Schulen) Wie sieht es mit den Schulgebäuden aus? Welche Änderungen kommen auf den Bezirk zu? Gibt es bereits Verhandlungen mit der Senatsverwaltung bezüglich einer Koordination? Wer nutzt die Räume der Schulen außerhalb des Schulpersonals? Welche Art von Verträge bilden die Grundlage hierfür? Können diese Verträge bezüglich der Nutzungsbedingungen gekündigt, aktualisiert oder angepasst werden? Verwenden die Schulen die Rücklagen auch zu kleinen baulischen Maßnahmen? Dürfen die Gelder auch für energetische Maßnahmen genutzt werden (Einbau von Meßgeräten, usw.)? Gibt es eine rechtliche Grundlage nicht ausgegebene Gelder zurückzuverlangen, um diese für baulische Verbesserungen in den Schulen zunutzen? Kann eine Vereinbarung mit SenFin darüber getroffen werden (für den Fall, dass keine Rücknahme von Geldern möglich ist)?   

Herr Davids berichtet von einem Mangel an Schülern im Grundschulbereich, sowie Problemen im Gesamtschulbereich und den Gymnasien.

Er könne dem Schulausschuss derzeit keinen vollständigen Schulentwicklungsplan vorlegen. Derzeit würden lediglich 2 Mitarbeiter an der Erstellung eines Schulentwicklungsplanes arbeiten. Stattdessen will das Schulamt einen Basisbericht vorweisen, der dann schrittweise ergänzt würde. Herr Davids betont ferner, dass das Schulamt keine Schulschließungen beabsichtige. Ziel sei es, den Schulentwicklungsplan vor den Osterferien zu vervollständigen. Man befinde sich in permanenten Gesprächen mit der Senatsverwaltung.

Herr Davids macht darauf aufmerksam, dass in der Ernst-Reuter-Schule Probleme mit dem Brandschutz festgestellt wurden. Hier müsse dringend nachgebessert werden. Der Bereich FM werde eine erneute Kostenschätzung einholen. Es ist zu berücksichtigen, dass eine Brandschutzsanierung der Schule nur sukzessive könne, da kein alternatives Gebäude für die 1033 Schüler zur Verfügung steht.

An der Kurt-Tucholsky-Grundschule bestehe ebenfalls Nachbesserungsbedarf im Bereich des Brandschutzes. Herr BzStR Davids ziehe in Erwägung, sich bei der Finanzierung Unterstützung von der Senatsverwaltung zu holen.