Auszug - Mittes Wohngebiete schützen - Planungsrechtliche bezirkliche Einfluss-nahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 05.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:34 - 20:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0990/IV Mittes Wohngebiete schützen - Planungsrechtliche bezirkliche Einfluss-nahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Briest Urbatsch Bertermann 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes [14 Ja-Stimmen (SPD

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages [9 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, Die Linke, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen (CDU)].

 

Die Auszählung der Stimmen wird wie folgt dargestellt:

4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 1 Ja-Stimme der Fraktion Die Linke, 1 Ja-Stimme der Fraktion der Piraten, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen der Fraktion der CDU.

 
 

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