Auszug - Arminiusmarkthalle - Neugestaltung des Umfeldes BE: Bezirksamt, KoSP, Büro ZechCon  

Frau de Silvie /SPD) kritisiert die Terminüberschneidung der öffentlichen Bürgerveranstaltung zur Neugestaltung mit dem letzten Ausschusssitzungstermin am 21.8.2013. Sie bittet darum, dass zukünftig bei der Terminsuche für solche Veranstaltungen die Sitzungstermine des Ausschusses berücksichtigt werden, um auch den Ausschussmitgliedern zu ermöglichen, an den Bürgerveranstaltungen teilzunehmen.

Herr Zech (Planungsbüro) stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation die Planung zur Aufwertung des Umfeldes der Arminius-Markthalle vor. Er sagt zu, die Präsentation digital zur Verfügung zu stellen.

Frau BV Körper (SPD) fragt nach, wann der letzte Bauabschnitt abgeschlossen werde. Aus welchen Mitteln werde finanziert. Herr Zech teilt mit, dass die gesamte Bauzeit mindestens 2 Jahre dauern werde (Beginn Sommer 2014, Ende 2016). Die Finanzierung werde überwiegend über Einnahme-/Ausgleichsbeträge und über AZ-Mittel erfolgen.

Herr BV Lemke (CDU) spricht den zu sperrenden Verkehr in der Arminiusstraße an und fragt nach, wie man den Verkehr vor und zum Rathaus plane. Herr Zech zeigt auf, dass die Einfahrten vor dem Rathaus weiter genutzt werden müssen (Müllabfuhr, Postfahrer). An der Bremer Straße seien statische Poller vorgesehen. InAn der Jonasstraße wird derzeit geprüft, ob man hydraulische Versenkpoller (seien sehr kostenaufwendig) oder eine Schranke installiere. Alternativ wäre auch eine "Nur-Beschilderung" möglich, was allerdings erfordere, dass sich die Autofahrer daran halten. Da man sich noch in der Vorplanung befinde, habe man sich für keine Variante ausgesprochen.

Herr Lemke fragt weiter nach, wie der Markthallenbetreiber hinsichtlich der Verminderung von Parkplätzen reagiere? Herr Zech teilt mit, dass eine Abstimmung stattfand. Begeistert sei man nicht, lehne es aber auch nicht ab. Um eine Aufenthaltsqualität in der Arminiusstraße zu erreichen, gehe das nur ohne Verkehr.

Auf die Frage von Herrn BV Hennig (CDU) nach dem Parkplatzbestand vor und nach der Planung teilt Herr Zech teilt mit, dass sich 189 Stellplätze in 4 Straßenbereichen befinden. In der Planung werde man 166 Stellplätze erreichen. Auf seine weitere Frage, ob geprüft wurde, dass zukünftig parkende Autos in den Kreuzungsbereichen nicht den Verkehr von z. B. Müllfahrzeugen behindert, erklärt Herr Zech, dass es hierzu Schleppkurvenuntersuchungen gab. Korrekt parkende Autos würden die Lieferverkehre nicht behindern. Es ist allerdings nie zu vermeiden, dass Falschparker den sonstigen Autoverkehr behindern.

Herr BV Greiner (Grüne) fragt nach, ob in der Arminiusstraße weitere verkehrsrechtliche Änderungen vorgesehen seien. Herr Zech teilt mit, dass der Bereich, der jetzt als 30iger Zone vorgesehen sei angeordnet ist, dann als verkehrsberuhigte Zone eingerichtet werde. Eine entsprechende Abstimmung mit der Straßenverkehrsbehörde wurde geführt. Im Bereich der Jonasstraße werde man ein "Moabiter Kissen" oder eine Aufpflasterung baulich kennzeichnen in der Planung noch ergänzen. Die Arminiusstraße soll eine Fußgängerzone werden.

Herr BV Gaede (SPD) fragt nach, wie die Anlieferungen zukünftig stattfinden werden? Herr Zech teilt mit, dass es in der Arminiusstraße keine Anlieferungen mehr geben werde und dass das mit dem Hallenmanagement abgestimmt wurde. Anhand einer Folie zeigt er auf, wo Anlieferungen stattfinden werden.

Die Frage von Herrn BV Vierhufe (SPD) beantwortet Herr Zech wie folgt: Das Hallenmanagement und die Gewerbetreibenden möchten die Fläche vor der Arminius-Markthalle nicht als Wochenmarkt nutzen lassen, weil dieser die Kaufkraft aus der Halle ziehe.

Auf die Frage von Herrn Bertermann, ob mit der Bürgerschaft ein Gespräch stattfand, werde mit Ja beantwortet. Die BPU könne jetzt erstellt werden.

Da es keine weiteren Fragen und Anmerkungen gibt, dankt Herr Bertermann im Namen des Ausschusses für die Vorstellung und für die Beantwortung der gestellten Fragen.