Auszug - Erläuterung und Debatte zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2014/15.  

Herr Vogler stellt anhand einer Powerpoint-Präsentation Rahmenbedingungen für den Haushaltsplan 2014/ 2015 des Amtes für Weiterbildung und Kultur vor, die als Tischvorlage verteilt wird.

Frau Hoff lässt anschließend über die Einzelkapitel im Bereich Weiterbildung und Kultur abstimmen
Das Kapitel 3600 wird mit 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Stimme der Fraktion CDU, 0 Neinstimmen, 3 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke, 1 Enthaltung der Fraktion der Piraten abgestimmt.

Das Kapitel 3610 wird mit 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Stimme der Fraktion CDU, 0 Neinstimmen, 3 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke, 1 Enthaltung der Fraktion der Piraten abgestimmt.

Das Kapitel 3620 wird mit 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Stimme der Fraktion CDU, 0 Neinstimmen, 3 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke, 1 Enthaltung der Fraktion der Piraten abgestimmt.

Das Kapitel 3630 wird mit 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Stimme der Fraktion CDU, 0 Neinstimmen, 3 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke, 1 Enthaltung der Fraktion der Piraten abgestimmt.

Das Kapitel 3640 wird mit 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Stimme der Fraktion CDU, 0 Neinstimmen, 3 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke, 1 Enthaltung der Fraktion der Piraten abgestimmt.

Anschließend stellt Herr Klautke anhand einer Powerpoint-Präsentation Budgetierungsergebnisse und Rahmenbedingungen für den Doppelhaushalt 2014/15 des Umwelt- und Naturschutzamtes vor. Er sagt zu, die Powerpoint-Präsentation als Anlage dem Protokoll beizufügen.

Frau Hoff lässt abschließend über das Kapitel 4300 Umwelt und Naturschutz abstimmen.

Stimmenergebnis: 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Stimme der Fraktion CDU, 0 Neinstimmen, 3 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke, 1 Enthaltung der Fraktion der Piraten abgestimmt.

Abschließend werden die den Ausschuss Bildung, Kultur und Umweltschutz betreffenden Kapitel für die beiden Ressorts Weiterbildung und Kultur und Umwelt und Naturschutz mit 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Stimme der Fraktion CDU, 0 Neinstimmen, 3 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke, 1 Enthaltung der Fraktion der Piraten abgestimmt.