Auszug - Verschiedenes  

Auf die Nachfrage von Herrn Kurt antwortet Herr Spallek, dass dem BA zurzeit noch kein Projektzwischenbericht durch den Träger Green Moabit vorläge

Weiterhin fragt Herr Kurt nach, ob das BA die Drucksache Familienfreundlicher Betrieb der SPD Fraktion aus der II. Wahlperiode, als erledigt betrachtet werde, da der Preis bereits verliehen wurde oder kein Geld im Etat der Wirtschaftsförderung vorhanden sei.

Frau Matischok-Yesilcimen erinnert daran, dass sich der Wirtschaftsausschuss bereits darauf verständigt  habe, bis auf weiteres nicht auszuloben.

Auf die Nachfrage von Herrn Lehmann ob der Bezirk Probleme mit der neuen Rundfunkgebührenordnung habe, verweist Herr Spallek zuständigkeitshalber auf den Hauptausschuss.