Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 4.2
Gremium: Schule Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 17.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:31 - 19:42 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Davids wünscht allen ein gesundes Neues Jahr und viel Gesundheit

Herr BzStR Davids wünscht allen ein gesundes Neues Jahr und viel Gesundheit.

Er bedauert, dass Herr Budick ausgeschieden ist. Er wird ihm eine E-Mail zukommen lassen und sich bei ihm für seine Arbeit im Schulausschuss bedanken.

 

Herr Davids

·         teilt mit, dass es in der Kurt-Tucholsky-Grundschule einen Wassereinbruch gegeben hat. Durch den Wasserschaden sind erhebliche Klassenräume und Flure in Mitleidenschaft gezogen worden. FM, Hygiene- und Gesundheitsamt haben sich vor Ort ein Bild machen können. Arbeiten fanden zwischen Weihnachten und Neujahr statt. Er konnte mit der Malerinnung Berlin-Brandenburg vereinbaren, dass sie dort die Räume streichen werden.

·         teilt mit, dass an der Heinrich-von-Stephan-Schule der Container für die Erweiterung der Mensa bereit steht. Der Container wird nach den Winterferien in Betrieb gehen.

·         teilt mit, dass die Senatsverwaltung für Finanzen eine Nachschau auf den eingereichten Haushalt gemacht hat. In einem Schreiben wird mitgeteilt, dass Mitte noch 3,2 Mio. € unterlegen muss. Welche Konsequenzen das haben wird, kann er nicht sagen. Am 15.01.2013 wurde im Bezirksamt besprochen, wie man damit umgeht und wie die BVV und der Hauptausschuss mit einbezogen werden. Einen Sondertermin für den Hauptausschuss gibt es schon. Er vermittelt dem Ausschuss, dass die begonnenen Baumaßnahmen an den Schulen weiter laufen werden. Wie das mit den neuen Baumaßnahmen sein wird, die man beginnen möchte, kann er noch nicht abschließend vermitteln, weil man sich in der vorläufigen Haushaltswirtschaft befindet. Von Seiten des Amtes wird es Anstrengungen geben, dass man Ausnahmegenehmigungen stellen muss. Derzeit kann man auch kein Personal einstellen. Auch hier wird man Ausnahmeanträge an die Senatsverwaltung für Finanzen stellen müssen.

  • vermittelt dem Ausschuss, dass er noch nicht den Baumaßnahmekatalog zugeschickt hat, weil es zwischen Weihnachten und Neujahr noch eine Veränderung gegeben hat. Sobald die Liste vorliegt, wird er diese jeder Fraktion zur Verfügung stellen.
 
 

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