Auszug - Planung HH 2014/2015  

Herr Dr. Hanke freut sich mitteilen zu können, dass bereits im März 2013 begonnen würde, strukturelle Defizite im KLR-Bereich zu betrachten. Frau Dr. Sims wird dazu entsprechende Tendenzen vortragen.

Herr Dr. Hanke geht davon aus, dass der Haushaltsplanentwurf 2014/2015 im September 2013 oder Oktober 2013 durch die BVV beschlossen werden könne. 

Herr Biedermann wendet ein, dass grundsätzlich gemäß der Landeshaushaltsordnung dem Abgeordnetenhaus spätestens zu seiner Septembersitzung  (12.09.2013) die Bezirkspläne zuzuleiten sind. Daraus folgt, dass die BVV bereits im August 2013 den Haushaltsplanentwurf beschließen muss, sofern durch SenFin nicht noch ein anderer Termin vorgegeben wird.

Herr Urchs regt für den Fall, dass der Bezirk Einflussmöglichkeiten auf den Abgabetermin haben sollte, an, einen Abgabetermin nach der Bundestagswahl im September anzustreben.