Auszug - Thematische Stunde  

 
 
14.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 3
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 22.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll
Es findet eine Thematische Stunde zum Thema „Mauerpark“ statt

Es findet eine Thematische Stunde zum Thema „Mauerpark“ statt.

Folgende Drucksachen werden in der Thematischen Stunde behandelt:

 

 

0579/IV - Große Anfrage- Bürgerwerkstatt zum Mauerpark (Fraktion der CDU)

Die Große Anfrage wird durch Herrn BzStR Spallek beantwortet.

 

0589/IV - Vorlage zur Beschlussfassung- Vertrag zu den Flächen im Gebiet des Entwurfs zum Bebauungsplan 1-64 „Mauerpark-Vertrag“ (Bezirksamt Mitte).

 

Die Vorlage zur Beschlussfassung wird durch namentliche Abstimmung mehrheitlich bei 28 Ja-Stimmen, 21 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen beschlossen.

 

Nein-Stimmen

Ahma, Farhad

Arnholdt-Esche, Monika

Beck, Christian

Bertermann, Frank

Briest, Franziska

Diedrich, Sven

Freitag, Alexander

Fünfstück, Susanne

Hoff, Christiane

Kirchner, David

Kriesel, Tobias

Lehmann, Wolfgang

Müller, Carl-Christian

Neubert, Jenny

Reuter, Elke Dr.

Schauer-Oldenburg, Jutta

Schrader, Petra

Siewer, Tilo

Urbatsch, Marc

Urchs, Thilo

Zierold, Martin

 

 

Ja-Stimmen

Assmann, Liv

Budick, André

Burholdt, Christian

de Silvie, Clarissa

Draeger, Stefan

Fischer, Susanne

Gaede, Dietrich-Ekhard

Gün, Fevzi

Kiske, Heinz

Köhler, Birga

Körper, Janina

Lemke, Olaf

Lüthke, Thorsten

Mahr, Günther

Matischok, Martina

Morgenstern, Vera

Radloff-Gleitze, Jürgen

Rauskolb, Diethard

Reschke, Thorsten

Sack, Udo

Schilf, Regina

Schug, Sachsa

Schwanhäußer, Florian

Stracke-Gönül, Aliye

Streb, Hagen Dr.

Vierhufe, Axel

Waldeck, Ana-Anica

Wendel, Ada

 

 

 

0525/IV - Antrag Die nächsten Schritte für den Mauerpark veröffentlichen (Fraktion die Linke). Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

0529/IV - Antrag Der BVV zur Kenntnis: Stellungnahmen der Ämter für die nächsten Schritte zur Erweiterung des Mauerparks (Fraktion die Linke). Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

0596/IV - Antrag Bürgerbeteiligung zur Mauerparkerweiterung (Fraktion der CDU)

Der Antrag wird einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen angenommen.

 

 

 

  
 

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