Auszug - Entwurf des Ergänzungsplans 2013  

Die Drucksache wird einstimmig angenommen (11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

Herr BzBm Dr. Hanke führt aus, dass konkret keine Titel betroffen sind, die den Integrationsausschuss berühren. Es gibt eine Kürzung des T-Teils in allen Bereichen. Die Kürzungen führen voraussichtlich dazu, dass das BA keine Bürgerinitiativen oder Stadtteilinitiativen unterstützen können. Es müsste jedoch gelingen, das Projekt Susi (Frauenprojekt) zu finanzieren. Die Pauschale Minderausgabe Personal muss stellenkonkret aufgelöst werden, damit das BA die Chance hat, durch die Nachschau von SenFin zu kommen, welches ebenfalls mit dem Abbau der Vollzeitäquivalenten kombiniert werden.