Auszug - Verschiedenes  

Frau Schauer-Oldenburg informiert, dass Sie am 13.09.2012 im Rahmen einer Anfrage zum Patientenführsprecher darauf hingewiesen hat, ob mit einer Vorlage zur Beschlussfassung in der nächsten BVV zu rechnen sei.

Im Haushalt sei eine Summe in Höhe von 15.500,00 ? für die Patientenführsprecher vorhanden. Die Fraktion Bündnis 90  / Die Grüne würden eine Summe in Höhe von 12.800,00 ? in Anspruch nehmen.

Frau Schauer-Oldenburg und die Fraktion Bündnis90/ Die Grüne waren sehr darüber verärgert, dass es in der letzten BVV keine Vorlage zur Beschlussfassung gab.

Sie bittet in der nächsten BVV, die Wahl der Patientenführsprecher durchzuführen.

Herr BzStR Dr. Hanke führt dazu aus, dass er 2-mal sein Büroleiter darum gebeten hat, mit dem BVV-Büro Kontakt aufzunehmen, welches jedoch scheiterte.

Weiterhin teilt Herr BzStR Dr. Hanke mit, dass die Vorlage von der BVV eingebracht werden muss und er versuchen wird, dieses mit dem BVV-Büro zu klären.

Frau Briest fragt im  Bezug auf die Drucksache 0241/IV nach, wie viel Geld aus Zahlungen von Krankenkassen refinanziert werden und ob davon auszugehen sei, dass die Impfungen bis Jahresende ungehindert stattfinden werden.

Herr BzStR Dr. Hanke bittet um schriftliche Einreichung.