Auszug - Sportanlagen - Kosten, Produktbeschreibung und -auswertung - Kontrolle der Sportanlagen in Mitte - Zustand und Auslastung - Nutzung der Sportstätten (Vereine und Breitensport) - Eigenverantwortliche Nutzung von Sportanlagen durch Vereine (große Schlüsselverträge) - ein "Gewinn" oder doch ein "Problem" von SV Nord Wedding e.V. Sollte der Zeitpunkt für das Ende der Ausschusssitzung vor dem Thema "Sportanlagen" erreicht sein, wird dieses Thema auf die nächste Sitzung verschoben.  

Allen wurde vorab ein Papier – Kosten, Produktbeschreibung und –auswertung - zugeleitet. Herr BzStR Davids bittet, Fragen schriftlich an sein Amt zu mailen und dass heute dieses noch einmal zu vertagen. Herr Mahr sagt zu, den Bericht noch einmal allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

der Punkt wird vertagt.

Zum Punkt Kontrolle der Sportanlagen in Mitte – Zustand und Auslastung -
teilt Schmidt mit, dass das BA sich in Kooperation befinde. Es wurde in einer Sitzung berichtet, dass in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund Mitte ein Projekt – gefördert durch die Beschäftigungsgesellschaft des Landes Berlin, LSB – ins Leben rufen wollte. Das Projekt sei gut mit 6 Mitarbeitern/-innen gestartet, die aktiv und bemüht sind und täglich in den Abendstunden in den Bezirk bestimmte Sportanlagen anlaufen und kontrollieren mit einem Fragebogen, der durch den Bezirkssportbund und in Abstimmung mit dem BA Mitte erarbeitet wurde. Das BA Mitte liefert entsprechende Sportstätten zu, so dass man die in einem befindlichen Anlagen dann fußläufig erreichen kann. Aus Sicht des BA Mitte läuft die Kontrolle planmäßig. Man befindet sich ständig in einem Abstimmungsprozess. Die Mitarbeiter/-innen werden in den Sommerferien eine Auswertung vornehmen. Abgestimmt muss noch werden, in welcher Qualität das erfolgen soll. Erste Kontrollergebnisse liegen vor. Bis November 2012 werde man dieses Projekt weiter führen. Ergebnisse werde man dann im Ausschuss präsentieren.

Anschließend erhält Herr Müller, Präsident Bezirkssportbund Mitte, Rederecht.

Er teilt mit, dass Leitlinien des Sports beschlossen wurden. In diesen Leitlinien des Sports für Mitte sind u. a. enthalten:

-           dass das Sportamt eine Auslastungserhebung vom Zustand gibt

-           man möchte wissen, wie die Sporthallen aussehen, sind sie sportartgerecht ausgestattet

-           sind auch die Sportvereine in den Sporthallen zu den Zeiten, die lt. Vertrag enthalten sind, anwesend.

Man habe jetzt 6 MAE-Kräfte vom Landessportbund erhalten. Sie laufen in Gruppen eine MAE-Kraft führt Protokoll. Er vermittelt, dass die MAE-Kräfte sehr motiviert sind. Sie helfen dem Bezirksamt und dem Bezirkssportbund sehr. Es wird eine Auswertung geben, die nicht alles erfassen und wiedergeben kann. Man habe aber einen Anfang machen können, wie es im Bezirk mit den Sportstätten und mit den Sportlern/-innen aussehen kann. Das Projekt läuft bis November 2012. Eine Weiterbildung ist eingeplant. In den Sommerferien wird mit den MAE-Kräften am Computer gearbeitet.
Abschließend spricht Herr Müller das Problem an, wenn die Turnhallen nicht mehr zu Fuß erreichbar sind, dann das Sozialticket für die MAE-Kräfte gekauft werden muss und dass diese Kosten für den Bezirkssportbund sehr hoch seien. Er bemerkt, dass es bemerkenswert findet, dass diese MAE-Kräfte, die 30 Wochenstunden 187,00 € mehr Aufwandsentschädigung arbeiten, als ein Hartz IV-Empfänger und dass sie das gerne tun.

Herr BD Schöpe (SPD) erinnert an die letzten Sitzungen des Sportausschusses, in den über Probleme in den Schulen diskutiert wurde, die in den Nachmittagsstunden Sportstätten vorenthalten. Er fragt, ob es Möglichkeiten gibt, das zu überprüfen? Herr Müller teilt mit, dass es einen Vergabeplan für die 6 MAE-Kräfte gibt. Ihnen ist bekannt, welcher Verein mit welchen Gruppen in der Schule ist. Es muss der zuständige Schulrat die Genehmigung geben und es muss Unterrichtstundenplan geben. Es kann keine Arbeitsgemeinschaft stattfinden, sondern es muss lt. Stundenplantafel Sportunterricht erteilt werden. Dann darf nach 16.00 Uhr die Turnhalle noch benutzt werden.

Er bemerkt, weil es immer schon große Probleme bei der Vergabe gibt, wird er in der nächsten Woche Gespräche führen.

Auf die Frage von Herrn BV Lüthke (SPD) bezüglich der MAE-Kräfte, ob sie vom Jobcenter geschickt wurden und ob der Bezirkssportbund Mitte mit dem Jobcenter zufrieden sei, teilt Herr Müller mit, dass der Bezirkssportbund diese 6 MAE-Kräfte nicht vom Jobcenter erhalten habe, sondern diese 6 MAE-Kräfte wurden von der Beschäftigungsgesellschaft des Landessportbundes übermittelt. Man sei zum ersten Mal seit vielen Jahren mit MAE-Kräften bedacht und probiere es aus.

Zum Punkt Nutzung der Sportstätten (Vereine und Breitensport) erinnert Herr BV Lehrmann (Grüne) an Überlegungen, die Software effizienter zu machen. Es fanden Gespräche im Jahre 2009 und 2010 statt. Er fragt nach dem aktuellen Sachstand. Herr Schmidt teilt mit, dass das Sportamt in der Vergangenheit mehrfach über die Situation bezüglich der Vergabe der Sportanlagen und der daraus resultierenden Nutzung berichtet hatte. Das Bezirksamt Mitte sei froh, das Projekt zu habe, um zu überprüfen, ob das wirklich so genutzt wird, wie man sich das vorstellt. Das Bezirksamt Mitte hatte erwartet, dass die MAE-Kräfte auf Widerstand bei den Vereinen stoßen, aber das Gegenteil sei eingetreten. Man sei froh, dass sie sich kümmern und schauen, ob die Hallen belegt sind. Zur Vergabe bemerkt Herr Schmidt, dass das viele Jahre Probleme auch im Land Berlin aufgeworfen hat. Man habe immer noch keinen einheitlichen Antrag auf Nutzung von Sportstätten habe. Derzeit bemüht sich die zuständige Senatsfachverwaltung um ein Antragsformular. Mitte hat einen Grundstock für einen Vergabeprogramm. Derzeit wird es aber nicht so genutzt, wie das sollte. Mitte hat mit dem Bezirkssportbund Mitte verabredet, dass man sich der Gesamtvergabeproblematik widmen wird. Erste Gespräche fanden am 01.05.2012 dazu statt. Am 04.06.2012 werden weitere Gespräche stattfinden. Mitte hofft, dass kontinuierlich weiter gearbeitet wird, denn die Vergabe so, wie sie derzeit läuft, sei schwierig, unflexibel und nicht mehr der Zeit entspricht. Herr Schmidt betont, dass es in Deutschland unterschiedliche Modelle für Vergabe an Sportstätten gibt, die sich Mitte dementsprechend angeschaut hat. Herr Schmidt meint, dass man hier die Erfahrung, die man mit der Rollsportanlage und dem Skaterhockeyverband machte, verstärkt einfließen lassen sollte, so dass man etwas flexibler wird. Aber man sollte auch den Vereinen die Möglichkeit geben, langfristiger zu planen. Diese Punkte möchte man mit dem Bezirkssportbund Mitte besprechen, damit dieses Thema effektiver gehandhabt werden könnte.
 

Des Weiteren teilt er mit, dass die Berliner-Bäder-Betriebe auf Nachfrage angeboten haben, dass der Sportausschuss in einer seiner nächsten Sitzungen im neu renovierten und neu eröffneten Combibad Seestraße tagen könnte. Die BBB haben sich in den letzten Jahre bemüht, ein Vergabeprogramm für ihre Anlagen zu installieren. Herr Schmidt regt an, sich dieses Programm von den BBB im Ausschuss einmal vorstellen zu lassen.

Die Frage von Frau BV Schrader (Die Linke) bezüglich des Mädchenprojekts und der daraus resultierenden Nutzungszeiten beantwortet Herr Schmidt wie folgt: Mitte hatte einen Freien Träger beauftragt, um ein sehr niederschwelliges Angebot zu machen. Im Ausschuss wurde darüber diskutiert, worin sich dieses Projekt von Vereinen und Schule unterscheidet. Das Projekt Mädchenfußball wird von einem Freien Träger geführt; der Fußballverband trägt das Vorhaben mit. Das BA begrüßt das und realisiert die Finanzierung für dieses und für das Jahr 2013. Die Finanzierung wurde über den Quartiersfonds angemeldet. Derzeit fehlen aber noch Schulen, die mitmachen. Mit Herrn Thietz und seinen Mitarbeitern/-innen von der Senatsschulverwaltung führe man Gespräche, um geeignete Schulen zu finden.
Frau Schrader fragt, ob sich auf Anschreiben der Schulen niemand gemeldet habe oder ob immer noch Gespräche diesbezüglich geführt werden. Herr Schmidt teilt mit, dass sich zwei Schulen gemeldet haben. Man muss jetzt entsprechend auswählen, ob sie dann in die Förderkulisse passen.
Er betont, dass man die Finanzierung nicht aus dem Schuletat nehmen möchte, weil man den Schüler/-innen nichts wegnehmen möchte zu Gunsten dieses Projektes, sondern man hat die Möglichkeit erschlossen, zusammen mit den Quartiersbereichen, dort eine Finanzierung sicher zu stellen. Die Schulen müssen aber in dem Quartier liegen. Hier muss man eine Passfähigkeit herstellen.
Herr BzStR Davids weist darauf hin, dass in den letzten 6 Monaten viele Projekte angestoßen wurden (wie mit Vattenfall, Verein Historisches Berlin). Er konnte die Schulleiterin, Frau Flader, gewinnen, die koordiniert. Die Schulen sind derzeit sehr aktiv.

Herr Schoenberner weist darauf hin, dass man hier von zwei verschiedenen Projekten spreche, und zwar um das Projekt Mädchenfußball in den Schulen und um das Projekt „Mädchen am Ball“ mit dem Freien Träger Qutrich. Hier sind alle Ballsportarten angesprochen.

Herr Schmidt teilt mit, dass man das Projekt „Mädchen am Ball“ zusammen mit dem Fußballverband weiter führen möchte. Dieses Projekt lief nur von April bis Ende Juni 2012. Da man die Mädchen nicht wieder in die Kieze zurückgehen lassen wollte, hatte man mit dem Fußballverband verabredet, dass dies der Grundstock für die Weiterführung des Projektes ist. Der Freie Träger Outrich ist weiter im Boot, um dann vorzubereiten, dass diese Mädchen dann dem Vereinssport zugeführt werden könnten.

Zum Punkt Eigenverantwortliche Nutzung von Sportanlagen durch Vereine (große Schlüsselverträge) – ein „Gewinn „ oder doch ein „Problem“ von SV Nord Wedding e.V. teilt Herr Schmidt mit, dass der Verein Nord Wedding e.V. ein sehr aktiver Verein ist, der sich in den letzten Jahren mit einem sogenannten großen Schlüsselvertrag, der verbunden ist mit Zuwendungen, bereit erklärt hat, die Sportanlage in der Kühnemannstraße zu betreuen. Man wollte das ursprünglich 2 Jahre testen, danach sollte man entscheiden, ob ein Gewinn für alle entsteht oder ob das eine problematische Situation darstelle. Problem damals bestand darin, dass der Landessportbund und auch einige ihm angeschlossene Vereine meinten, dass man das möchte. Daraufhin musste das Land Berlin Personalkosten in Sachmittel umwandeln, was zu Personaleinsparungen führen sollte. Mitte hatte damals Platzwartstellen in Sachmittel umgewandelt. Bis zur Hälfte der Kosten für einen Platzwart können die Zuwendungen gezahlt werden, in Abhängigkeit von dem vereinbarten Leistungskatalog, der den Verein übernimmt und der Bestand dieses großen Schlüsselvertrages ist. Das hat Mitte so mit Nord Wedding e.V. so gehandhabt. Nord Wedding e.V. hatte damals mit 1-Euro-Jobbern die Aufgabe eines Platzwartes zu großen Teilen übernommen. Der Bezirk Mitte hatte die große bauliche Unterhaltung weiter geführt, hat die Betriebskosten bezahlt, aber der Platzwart wurde eingespart und die Zuwendung, die für die Übernahme bestimmter Leistungen gezahlt wurden, wurden aus dem Titel Dienstleistungen (Sachmittel) gezahlt. Der Verein Nord Wedding e.V. hatte mit dem Bezirksamt Mitte einen Vertrag abgeschlossen und der Bezirk Mitte konnte verbuchen, dass er Personalkosten in erheblicher Größenordnung einsparen konnte. Aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen konnten auch andere Bezirke in Berlin ihren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen. Herr Schmidt teilt weiter mit, dass das wenige Geld, welches Mitte zahlt, reicht es für viele Vereine in Berlin nicht mehr, um entsprechend Personal bezahlen zu können. Das sei bei dem Zeitaufwand, die man habe, um eine Sportanlage zu betreiben, sehr wenig. Die Vereine stehen nun vor der Frage, ob sie den Vertrag kündigen oder ob er weiter geführt werden sollte. Sollte man den Vertrag weiter führen, muss man mit dem anderen Vertragspartner (mit dem BA Mitte oder mit anderen Bezirksämtern) darüber reden, ob man den Zuschuss verändern oder anpassen könnte. Deshalb benötigt das Bezirksamt Mitte ein Votum des Sportausschusses, denn der Verein Nord Wedding e.V. hat neben den Verpflichtungen, die sie aus dem Vertrag - großer Schlüsselvertrag – eingegangen sind, noch andere finanzielle Belastungen haben. Das Bezirksamt Mitte möchte diesen Weg beschreiten, dass man weiter daran festhält, den großen Schlüsselvertrag für den Verein Nord Wedding e.V. zu erhalten. Die Ausschussmitglieder sollten zum Nachdenken angeregt werden, ob man nicht das Eine oder Andere tun könnte, um den Verein die Chance zu geben, mit dem Bezirksamt Mitte gemeinsam diese Sportstätte zur Verfügung zu stellen. Alternativ könnte man einen anderen Verein finden, der einen Vertrag abschließt und der Platzwart könnte dementsprechend umgesetzt werden. Es gibt aber seit vielen Jahren kaum Vereine, die sich bereit erklären, eine Sportanlage im Innenstadtbezirk zu übernehmen und hier die Verantwortung zu tragen und mit den geringen Zuwendungen zu stärken.

Der Vorsitzende, Herr Mahr, fragt, wie hoch die Summe sei und aus welchem Titel würden sie genommen werden. Er regt an, den Nothaushaltsplan zu bedenken. Herr BzStR Davids bemerkt, dass sein Amt hier nicht über neue Gelder sprechen möchte. Sein Amt möchte ein Votum des Sportausschusses, ob man mit dem Verein Nord Wedding e.V. weiter das Vorhaben vorantreiben darf oder ob man keine Schlüsselverträge mehr möchte.

Herrn BV Lüthke (SPD) möchte wissen, welche Aufgaben die insgesamt noch 10 Sportwarte übernehmen. Herr BzStR Davids schlägt vor, dass sein Amt von Anbeginn an eine Aufstellung vornehmen wird und diese an den Ausschussmitgliedern zukommen zu lassen. Er regt an, diesen Punkt zu vertagen.

Herr BV Budick (CDU) regt an, dass das Amt in Vorbereitung der Unterlagen konkretisiert, welches Votum mit welchen Auswirkungen erbeten wird.

Da es keine weiteren Anmerkungen gibt, schließt der Vorsitzende, Herr Mahr, die Sitzung.