Auszug - Frage zum Stand der Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen. Wurden hierzu Bedarfe ermittelt?  

Herr BzStR Davids verteilt eine Liste und teilt mit, dass dort die Bedarfe ermittelt wurden. Die Liste wurde mit Frau Knuth, Beauftragte für Menschen mit Behinderungen, abgesprochen. Mit ihr muss jetzt noch der Stand abgesprochen werden. Man sehe das im Zusammenhang mit der Inklusion im Rahmen von Schule. Eine Abkoppelung erscheint nicht sinnvoll.

Herr BV Lehmann (Grüne) möchte wissen, ob sich aus der vorliegenden Liste Konsequenzen bei der Umsetzung, bezogen auf den Haushalt, ergeben. Herr BzStR Davids teilt mit, wenn das BA hier etwas umsetzen wollte, müssten dazu größere Summen (Millionen) „in die Hand genommen werden“ Er möchte nichts Neues berichten, denn allen sei der Nothaushalt bekannt. Leider sei derzeit nicht daran zu denken. Man habe es aufgenommen. Es liegt jetzt nicht nur an der BVV, sondern man muss schauen, wenn Mittel frei werden, diese einzusetzen. Beim Neubau wird grundsätzlich darauf Rücksicht genommen. Es gehe aber um die „Altbestände“, die man noch hat, die dann um- oder aufgerüstet werden müssen. Herr Davids setzt hier seine Hoffnung auf den Senat, der Mittel einstellen wird und den Bezirken zur Verfügung stellen wird.

Frau BV Schrader (Die Linke) bezieht sich auf den baulichen Zustand der Schulen und dass die Senatsverwaltung für die bauliche Ertüchtigung Berliner Schulen für die Belange der Inklusion 2013  1 Mio. € eingestellt hat und sich eine Denkpause verordnete. Frau Senatorin Scheres hat eine Kommission eingesetzt. Der Presse sei zu entnehmen, dass der Bezirk Mitte in dieser Kommission mitarbeitet. Sie fragt, ob der Bezirk Mitte in dieser Kommission vertreten sei und ob zu diesem Thema in der Stadträterunde beraten wurde. Des Weiteren möchte Frau Schrader wissen, ob Herr Davids einen Zwischenbericht geben könnte oder muss der Ausschuss abwarten, bis der Senat dem Berliner Abgeordnetenhaus eine Berichterstattung liefert. Herr BzStR Davids wird die Antworten nachreichen. Es habe unter den Bezirksstadträten viele Veränderungen gegeben, wer, wo in einem Gremium, AG´s, Unterarbeitsgruppen mitarbeitet. Er sagt zu, einen Zwischenbericht zum nächsten Sportausschuss allen zukommen zu lassen.