Auszug - Checkpoint Charlie u.a. Zwangsversteigerung des Grundstücks sowie Gefährdung des Vorhabens „Museum des Kalten Krieges“  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
TOP: Ö 3.2
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 21.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Spallek teilt mit, dass dem Marktbetreiber per Mail eine Nutzungsuntersagung wegen der Errichtung von Gebäuden ohne Baugenehmigung angekündigt wurde. Auch die Budenbetreiber wurden darüber informiert. Anfang Mai wurde ein Bauantrag eingereicht, welcher jedoch unvollständig war. Sollte dieser vollständig vorliegen, wird dieser bearbeitet. Wenn eine Genehmigung vorliegt, gäbe es keinen Grund, eine Nutzungsuntersagung vorzunehmen.

Die Gebäude wurden trotzdem ohne eine Erlaubnis errichtet, es werden entsprechende Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

 

Frau Mallwitz fragt nach den künftigen Planungen für dieses Areal und inwieweit der Bezirk in diese eingebunden ist. Herr Spallek antwortet, dass der Bezirk keine Kenntnis über eventuelle Planungen hat. Sollte ein Museumsbetrieb geplant sein, gäbe es keinen Grund zur Versagung.

 
 

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