Auszug - Grillverbot und Grillen in Berlin Mitte a. Erste Bilanz zur Einhaltung des Grillverbotes im Großen Tiergarten b. Erste Beobachtungen hinsichtlich Grillen im Monbijoupark  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
TOP: Ö 3.1
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 21.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Punkt a:

Punkt a:

Herr Spallek teilt mit, dass das Ordnungsamt das Aufheben der Grillerlaubnis als großen Erfolg einschätzt. Durch mehrsprachige Flyer wird auf die neue Situation im Großen Tiergarten hingewiesen.

 

Herr Strehlow erläutert zur Anzahl der Personalstunden, Bürgergespräche, nicht verkehrsrechtliche Ordnungswidrigkeiten und verkehrsrechtlichen Ordnungswidrigkeiten im Tiergarten sowie zum Flyer (siehe Anlage).

 

Punkt b:

Herr Spallek teilt mit, dass im Monbijoupark mittlerweile mehr gegrillt wird. Es besteht zwar eine ausgewiesene Grillfläche, jedoch noch keine Grillordnung für diesen Park.

 

Frau Matischok-Yesilcimen teilt mit, dass eine Anwohnerin des Monbijouparks ein Schreiben an die Fraktionen aufgesetzt hat, dieses liegt allen Ausschussmitgliedern vor.

 

Frau Wolle erläutert zu Ihrem Schreiben/Anliegen (siehe Anlage).

 

Frau Mallwitz regt an, den Monbijoupark umfassender zu beschildern, so dass auf die Grillfläche aufmerksam gemacht wird. Zur Vermüllung des Parks führt sie aus, dass entsprechend große Müllcontainer aufgestellt werden sollten, die aktuell vorhandenen Mülleimer sind schlichtweg zu klein.

 

Herr Spallek teilt mit, dass die Anregung der umfassenderen Ausschilderung aufgenommen wird. Frau Wolle regt an, die Liegewiesen zu beschildern und in diesem Zusammenhang auf das Grillverbot auf den Wiesen hinzuweisen.

 

Herr Strehlow legt dar, dass die Problematik im Monbijoupark erkannt wurde, es besteht Kontakt zur Polizei, welche die Zusicherung tätigte, im Rahmen der personellen Ressourcen unterstützend tätig zu sein.

 

Herr Draeger dankt Frau Wolle für die Ausführungen und teilt mit, dass die Problematik fraktionsintern beraten wird. Er regt an, fraktionsübergreifend eine Lösung zu suchen.

 

Herr Spallek sagt zu, das Bezirksamt wird sich dieser Problematik im Rahmen der personellen und finanziellen Möglichkeiten annehmen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen