Auszug - Dialog zwischen Bürgerschaft und Politik ermöglichen  

Herr Diedrich führt aus, dass es immer schwierig sein wird, die BVV-Termine mit den Terminen diverser öffentlicher Veranstaltungen abzustimmen, so dass eine Überschneidung vermieden wird. Er teilt mit, dass dieser Antrag demnach nicht notwendig ist.

Herr Kirchner teilt mit, dass vielmehr die Veröffentlichungen der BVV-Sitzungen im System Allris optimiert werden müssten.

Herr Bertermann teilt mit, dass nach seiner Erfahrung die, für die Quartiersmanagement- und Sanierungsgebebiete zuständigen Beauftragten und Planungsbüros, z. T. keine Kenntnis über den Sitzungskalender der BVV haben. Der Antrag soll gewährleisten, dass die Büros, welche im Auftrag des Bezirkes und Landes Berlins die Bürgerbeteiligung organisieren, über die Sitzungstermine der BVV informiert sind, damit sie, bei der Organisation von Veranstaltung, diese bei ihren Terminfindungen berücksichtigen können, so dass es den jeweiligen Fachpolitiker/innen ermöglicht wird, an den Veranstaltung teilnehmen zu können.

Der Antrag wird abgestimmt und einstimmig angenommen (12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen).