Auszug - der 4. Sitzung am 15.02.2012  

Das Protokoll wird mit folgenden Änderungen genehmigt:

-          TOP 2.1:

Die im Januar beschlossene Unterarbeitsgruppe (UAG) Geschichtskommission wird ein regulärer Unterausschuss des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz gemäß § 14, Absatz 3 der Geschäftsordnung der BVV Mitte und unterliegt damit allen Regelungen, die in der GO der BVV Mitte für Ausschüsse getroffen wurden. Seine Bezeichnung lautet Unterausschuss Geschichte (UA Geschichte).

-          TOP 3.1:

Herr Bertermann legt dar, dass auch der Vorplatz des Rathauses Müllerstraße nach Abgabe des Rathausneubaus an den Liegenschaftsfonds Berlin nicht mehr dem Bezirk gehört, da in diesem Rahmen auch diese Fläche an den Liegenschaftsfonds abgegeben wird. Er fragt nach, inwieweit der Bezirks dann Einfluss auf eine Platzgestaltung nehmen kann.

-          TOP 3.2:

Frau Körper beantragt, einen Beschluss über die Aufstellung der Informationstafel gemäß vorliegendem Entwurf der Tischvorlage herbeizuführen.

Herr Bertermann teilt mit, dass der Text auf dem verteilten Gestaltungsentwurf nicht lesbar ist, da dieser zu klein gedruckt ist. Er wird aus grundsätzlichen Erwägungen einem Antrag, der sich auf einen nicht lesbaren Text bezieht, nicht zustimmen.

Die SPD-Fraktion beantragt ein Wortprotokoll zum TOP 3.2 (Ausführungen zum Vergabeverfahren von Frau Weißler).