Auszug - Informationstafel Afrikanisches Viertel - Aktueller Sachstand und Votum zu den vorliegenden Texten  

 
 
47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 2.1
Gremium: Bildung und Kultur Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 13.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Hobrack teilt mit, dass im Rahmen der Gedenktafelkommission keine Änderungen zum BVV-Text, NGO-Text oder zum Verbindungst

Herr Hobrack teilt mit, dass im Rahmen der letzten Sitzung der Gedenktafelkommission keine Änderungen zum BVV-Text, NGO-Text oder zum Verbindungstext vorgenommen wurden.

 

Er legt dar, dass zwei Änderungsvorschläge seitens der Fraktion Bü90/Grüne sowie der Fraktion Die Linke vorliegen, Herr Hobrack verliest diese Änderungsvorschläge.

 

 

Änderungsvorschläge zum Verbindungstext:

Frau Hoff (Fraktion Die Linke) schlägt folgende Änderung vor:

Streichung des in Anführungszeichen stehenden Wortes „Geschichten“ und Ersetzung durch: Trotz unterschiedlich gesetzter Schwerpunkte ist beiden Texten eine Aussage gemein: (dann weiter im Ursprungstext)

 

Herr Massing (Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag e.V.) legt dar, dass die Fraktion Bü90/Grüne einen Vorschlag zum Verbindungstext eingebracht hatte, der eine Ergänzung im folgenden Satz beinhaltet:

Andererseits sehen Sie einen stärker programmatisch gehaltenen Text, der zeitgleich von VertreterInnen der afrikanischen Gemeinschaften, postkolonialer Initiativen und entwicklungspolitischer Vereine in Berlin verfasst wurde.

Herr Massing fragt nach, ob dieser Vorschlag in der aktuellen Fassung mit aufgenommen wurde.

Herr Hobrack antwortet, dass diese Ergänzung in der letzten Mitteilung der Fraktion Bü90/Grüne nicht aufgeführt wurde. Er legt dar, dass diese Ergänzung jedoch aufgenommen werden kann, dieser Vorschlag war bereits in der Vergangenheit unstrittig.

 

Änderungsvorschläge zum BVV-Text:

Die Fraktion Bü90/Grünen schlägt folgende Änderung/Ergänzung vor:

Hinter dem Satz An das Afrikanische Viertel schlossen sich weitläufige Grünflächen und Wälder an: Die Rehberge und die Jungfernheide. soll eingefügt werden:

In den Rehbergen plante Carl Hagenbeck die entwürdigende Ausstellung von Menschen aus Kolonien in sogenannten Völkerschauen.

 

Der letzte Absatz (beginnend mit Adolph Lüderitz und Carl Peters) soll gestrichen, stattdessen formuliert werden:

Für die oben genannten Namensgeber, die stellvertretend für den deutschen Kolonialismus stehen, fordern viele Berlinerinnen und Berliner seit langem, die diesbezüglichen Straßen umzubenennen. Vielfach werden Benennungen nach verdienstvollen afrikanischen Frauen vorgeschlagen.

 

 

Herr Hobrack teilt mit, dass die SPD-Fraktion diesen Änderungsvorschlägen zustimmt.

 

Herr Lundkowski führt aus, dass die FDP-Fraktion mit den Ergänzungsvorschlägen einverstanden ist, jedoch nicht mit dem gesamten Verfahren, drei Texte auf einer Tafel zu veröffentlichen. 

 

Herr Dr. Pathe legt dar, dass die CDU-Fraktion mit dem Änderungsvorschlag der Fraktion Bü90/Grünen zum BVV-Text nicht einverstanden ist.

Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, den ursprünglichen Text, welcher von der  Gedenktafelkommission zunächst vorgeschlagen wurde, beizubehalten.

 

Herr Mahr schlägt vor, den BVV-Text, den NGO-Text sowie den Verbindungstext separat abzustimmen. Sollten die einzelnen Texte eine Mehrheit erfahren, wird anschließend über das Gesamtprojekt abgestimmt. Der Ausschuss ist mit diesem Verfahren einverstanden.

 

Frau Hoff tritt der Sitzung bei und übernimmt den Ausschussvorsitz.

 

Abstimmung über den BVV-Text (Fassung vom 02.12.2010 mit den oben genannten zwei Änderungen)

Der Ausschuss stimmt dem BVV-Text mehrheitlich zu (8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

Abstimmung über den Verbindungstext (aktuelle Fassung mit den oben genannten zwei Änderungen)

Der Ausschuss stimmt dem Verbindungstext mehrheitlich zu (7 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

Abstimmung über den NGO-Text

Frau Hoff merkt an, dass das Votum des Ausschusses lediglich die Tatsache betrifft, dass sich auch dieser Text auf der Informationstafel, erklärt durch einen Verbindungstext, befindet.

Der Ausschuss stimmt dem NGO-Text mehrheitlich zu (7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung).

 

Anschließend erfolgt eine Abstimmung über das gesamte Vorhaben, eine Informationstafel Afrikanisches Viertel, bestehend aus drei Texten, zu realisieren.

Der Ausschuss stimmt dem diesem Vorhaben mehrheitlich zu (7 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

Frau Hoff fasst zusammen, dass sie nun einen formalen Antrag in die kommende BVV (19.05.) einbringen wird, der die drei Textentwürfe, welche heute abgestimmt wurden, enthält. Das Bezirksamt wird im Rahmen des Antrags ersucht, die Informationstafel Afrikanisches Viertel aufzustellen.

 

Herr Hobrack teilt mit, dass die Gedenktafelkommission gerne die Ausführungsgestaltung der Informationstafel übernehmen würde. Es sollen dazu drei Angebote eingeholt werden (u.a. für das Gestell), so dass ein transparenter Ausführungsvorgang sichergestellt werden kann.

 

Herr Sack (SPD/Projektgruppe Afrikanisches Viertel) spricht seine Freude über die heutige Entscheidung aus. Zur Tafelgestaltung regt er an, die bereits in Berlin bestehenden Tafeln, welche einen postkolonialen Zusammenhang aufweisen, zu berücksichtigen, da diese in der Vergangenheit bereits einheitlich gestaltet wurden.

 


 

 
 

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