Auszug - Initiativen des Kurt-Schumacher-Kreises für eine Gedenktafel am Admiralspalast unterstützen  

Auf eine Nachfrage von Frau Hoff legt Herr Dr. Knape dar, dass die CDU-Fraktion um Abstimmung des Antrags bittet.

Frau Hoff verweist auf die Sitzung vom 12.05.2011, in der die CDU-Fraktion mitteilte, selbst aktiv zu werden und Kontakt zum Leiter des Admiralspalastes aufzunehmen (siehe Protokoll der 37. Sitzung vom 12.05.2010, TOP 5).

Herr Dr. Knape führt dazu aus, dass der Antrag erst abgestimmt werden sollte, anschließend soll dann abgeklärt werden, ob an dieser Stelle eine Gedenktafel angebracht werden kann.

Er bittet erneut um Abstimmung des Antrags.

Frau Hoff erklärt, dass sich der Antrag bereits im Geschäftsgang befindet, da die BVV diesen in den Ausschuss überwiesen hat. Über den Antrag kann z. Zt. nicht erneut abgestimmt werden, solange keine Position vom Leiter des Admiralspalastes bezüglich der Erlaubnis zur Anbringung einer Gedenktafel vorliegt.

Frau Scheffler schließt sich der Meinung von Herrn Dr. Knape an. Sie spricht ihr Unverständnis über die Tatsache aus, dass der Antrag bislang noch nicht abgestimmt wurde und sich seit Jahren im Geschäftsgang befindet.

Frau Hoff erklärt, dass dieser Antrag im Rahmen der BVV in den Ausschuss überwiesen und anschließend an die Gedenktafelkommission zur Überarbeitung weitergeleitet wurde. Die Gedenktafelkommission hat mehrmals versucht, mit dem Leiter des Admiralspalastes in Kontakt zu treten. Da der Kommission eine Kontaktaufnahme nicht gelungen ist, wurde die einbringende Fraktion (CDU) nach dem weiteren Vorgehen angefragt. Die CDU-Fraktion teilte daraufhin mit, dass sie a) den Antrag weiterhin aufrecht erhält sowie b) sich nunmehr selbständig um die Kontaktaufnahme bemühen wird.

Herr Dr. Knape legt dar, dass sich die CDU-Fraktion weiterhin für eine Abstimmung ausspricht. Sollte in der kommenden BVV ein diesbezüglicher Beschluss hergestellt werden, wird ein entsprechendes Schreiben an den Leiter des Admiralsplast erfolgen. Herr Dr. Knape weist darauf hin, dass ein bestehender Beschluss ein Gewicht darstellt, welches dazu beitragen könnte, den Leiter des Admiralspalastes zu einer Antwort zu bewegen.

Frau Hoff führt aus, dass sie diesen Vorschlag mit dem Leiter der Gedenktafelkommission (Herr Hobrack) sowie mit der zuständigen Stadträtin (Frau Hänisch) beraten wird, der Antrag wird in der kommenden Sitzung erneut aufgerufen.

Herr Dr. Pathe fragt nach, ob zu dem Antrag bereits ein Gedenktafeltext von der Gedenktafelkommission verabschiedet wurde.

Herr Hobrack antwortet, dass ein Textentwurf vom Kurt-Schumacher-Kreis vorliegt, welcher nie abgestimmt wurde, da die Anfragen an den Admiralspalast gingen. Der Eigentümer des Admiralspalastes muss dem Text zustimmen. Da der Eigentümer schriftlich und persönlich nicht mehr erreichbar ist, ist das Verfahren sozusagen „steckengeblieben“. D.h. die Gedenktafelkommission und BVV hat keinen Partner, welcher die Tafel realisieren könnte (finanziell sowie hinsichtlich einer Genehmigung, die vom Eigentümer eingeholt werden muss).

Die Drucksache wird vertagt.