Auszug - Haushaltsplanaufstellung 2012/2013  

 
 
49. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Hänisch erläutert den Mitgliedern anhand einer Power-Point-Präsentation u

Frau Hänisch erläutert den Mitgliedern anhand einer Power-Point-Präsentation u.a. die Bezirksplanfondhinweise des Senats, die sich daraus erfolgende Gesamtlage des Bezirks und die damit zusammenhängenden Auswirkungen für die kommenden Haushaltsplanaufstellungen.

Die Präsentation wird den Mitgliedern übermittelt.

 

Herr Reschke hält die Schlussfolgerungen für richtig und nachvollziehbar. Er hätte gerne gewusst, ob sich das Bezirksamt darauf verständigt hat, wie man bei den strukturellen Einsparungen vorgehen möchte. Gibt es eine Zeitvorstellung und wer kümmert sich federführend darum.

 

Frau Hänisch teilt mit, dass man seit der Klausur in Erkner an diesem Thema arbeitet. Seit Dezember 2010 haben alle Ämter des Bezirks auf Basis des Kostenrechnungsabschlusses 2010 und bestimmter rechnerischer Annahmen mitgeteilt bekommen, in welchen Größenordnungen sie möglicherweise einen Beitrag leisten müssen. Auch sind alle aufgefordert, auf der Produktbereichsebene Vorschläge zu erarbeiten und zu diesen Vorschlägen auch die Wirkungen darzulegen. Dazu hat es im Februar erneut eine Klausurtagung des Bezirksamtes mit allen Amtsleitern gegeben. Bis Mitte Mai soll nun eine entsprechende Vorschlagsliste erarbeitet werden. Letztendlich muss dann das Bezirksamt entscheiden, wo es die entsprechenden strukturellen Einsparungen untersetzen will.

 

Frau Scheffler fragt nach, wie das Bezirksamt beabsichtigt, die Budgetierung innerhalb des Bezirks vorzunehmen.

 

Frau führt aus, dass sich das Bezirksamt dazu entschlossen hat, mit der Haushaltsdatenbank zu arbeiten. Auf der Basis der Kostenrechnung wurde allen Ämtern mitgeteilt, wie ihr Beitrag sein müsste. Ebenso gibt es eine Solidarumlage von 3 % des Gesamtbudget (ca. 10 Mio. €) enthalten. Die Zielstellung ist, dass dann anhand von konkreten Vorschlägen zu diskutieren ist, wer welchen Anteil an dem Defizit zu tragen hat.


 

 
 

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