Auszug - Jahresabschluss 2010  

Herr Biedermann teilt mit, dass der Senat am 29.03. über die Basiskorrektur entschieden. Wenige Tage später wurden die Ergebnisse an die Bezirke in Form eines umfangreichen Berichtes übermittelt. Der Bericht wird den Mitgliedern im Nachgang der Sitzung per E-Mail zur Kenntnis gegeben. Soweit es Herrn Biedermann in den letzten Tagen möglich war, hat er schon eine Auswertung vorgenommen. In der letzten Sitzung hatte Herr Biedermann mitgeteilt, dass er sehr optimistisch mit einer „schwarzen Null“ rechnet. Das sog. vorläufige Jahresergebnis lautet leider nicht + 29.000 € sondern – 1.113.000 €. Das hat zur Folge, dass bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2012/2013 zusätzliche Einsparungen in Höhe von1 Mio. € umzusetzen sind. Das ist allerdings deutlich weniger, als es in der Vergangenheit notwendig war. Trotz des hohen Minusergebnisses ist es immer noch das beste Jahresergebnis, das der Bezirk Mitte seit der Bezirksfusion erzielen konnte. Weiterhin hatte Herr Biedermann einen isolierten Jahresabschluss von rd. 10,9 Mio. € prognostiziert, der infolge des o.g. Minusergebnisses nicht in der Höhe entstanden ist, sondern nur rd. 9,7 Mio. € beträgt. Dieses Ergebnis hat der Bezirk erzielt, der auch den Schuldenstand mindert. Nunmehr liegt der Schuldenstand nicht mehr bei 17,2 Mio. € sondern nur noch bei 7,4 Mio. €. Eine Tischvorlage (Prognose der Basiskorrektur) wird den Mitgliedern übermittelt und erläutert.

Zum T-Teil kann Herr Biedermann mitteilen, dass der Bezirk im Bereich HzE auf rd. 1,1 Mio. €, im Bereich HbL auf rd. 880.000 € und somit insgesamt im Tranferteil auf rd. 1,9 Mio. € sitzengeblieben ist. Für die anderen Bereiche hat er noch keine solche Übersicht, wird dies aber nachholen und den Mitgliedern übermitteln.