Herr Busse bemerkt, dass in der letzten BVV über die Baumaßnahmen diskutiert wurde. Die Investitionsplanung für Beschaffungsmaßnahmen wurde in der Sitzung in der Charité diskutiert. Der Ausschuss hatte zustimmend die Maßnahmen zur Kenntnis genommen. Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) teilt mit, dass ihre Fraktion die Positionen Franz-Mett-Sporthalle und Verkehrsberuhigung Romantikkiez bei der Abstimmung heraus nehmen möchte. Beide sollen extra abgestimmt werden. Die Vorsitzende, Frau Stein, schlägt vor, über die Drucksache abzustimmen, wie vorgelegt. Weiterhin schlägt sie vor, wie von Frau Schauer-Oldenburg angeregt, die beiden Positionen Franz-Mett-Sporthalle und Verkehrsberuhigung Romantikkiez heraus zu nehmen. Eine Dritte Variante wäre ohne 33 44 abzustimmen. Frau BV Fried (SPD) bittet um Unterbrechung der Sitzung wegen Beratungsbedarf. Frau Stein teilt mit, dass der Gesundheitsausschuss nur über das abstimmen kann, was ihn betrifft. Insofern wird heute über die Investitionsplanung 2011 bis 2015 für den Einzelplan 41, Ressource Gesundheit, abgestimmt. Dem wird so zugestimmt. Da es keine weiteren Anmerkungen gibt, lässt die Vorsitzende, Frau Stein, über die Drucksache abstimmen. Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt der BVV mehrheitlich (9 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) die Annahme der Vorlage. Die Drucksache wird zu endgültigen Beratung dem Hauptausschuss übergeben. | 
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