Auszug - Informationstafel Afrikanisches Viertel - Information über den aktuellen Sachstand (Hr. Hobrack) und Debatte zu den vorliegenden Textentwürfen  

Öffentlicher Teil

Vor Eintritt in die Tagesordnung verteilt Herr Boese, Vertreter von „Tacheles“, Material zur Lage des Kulturprojekts an die Ausschussmitglieder.

Genehmigung der Tagesordnung

Herr Rauskolb bittet um Vertagung des TOP 3.1 (Infotafel Afrikanisches Viertel). Er legt dazu dar, dass die Gedenktafelkommission erst am 22.02. zur Thematik tagen wird, insofern wäre es nicht sinnvoll, bereits in der heutigen Sitzung ein Votum abzugeben.

Frau Hoff weist darauf hin, dass im Zuge der letzten Sitzung verabredet wurde, diese Thematik in der heutigen Sitzung zu behandeln. Sie erklärt, dass in der heutigen Sitzung eine Grundsatzdebatte geführt werden soll und es nicht darum geht, ein Votum zu einem Tafeltext abzugeben.

Die Fraktion Bü90/Grünen, die SPD-Fraktion sowie die FDP-Fraktion und DIE LINKE sprechen sich ebenfalls dafür aus, das Thema in der heutigen Sitzung zu behandeln.

Herr Rauskolb führt aus, dass er der Behandlung des TOPs nunmehr zustimmt, da lediglich eine Beratung darüber erfolgt, ob eine oder zwei Gedenktafeln realisiert werden sollen.

TOP 3.1 wird somit behandelt.

Frau Hoff schlägt vor, die Aktuellen Themen (TOP 3) vorzuziehen, da zum TOP 3.1 eine Vielzahl von Gästen anwesend sind. Die Ausschussmitglieder stimmen diesem Vorschlag zu.

Frau Hoff bittet die Fraktionen um Stellungnahme.

Die SPD-Fraktion, die Fraktion Bü90/Grünen sowie die Fraktion Die LINKE sprechen sich dafür aus, eine Tafel mit zwei Texten (plus Verbindungstext) zu realisieren.

Herr Rauskolb bezieht sich auf den Beschluss 0554/III – Informationstafel im Afrikanischen Viertel - und fragt nach, warum dieser nicht umgesetzt wurde.

Frau Hoff erklärt, dass sich der Ältestenrat mit dem ehemaligen Text auseinander gesetzt hat. In Übereinstimmung mit dem BzBm wurde mehrheitlich entschieden, den von der BVV verabschiedeten Text als Auftrag an das Bezirksamt anzuhalten. Aufgrund dieser Entscheidung ist der erneute Auftrag zur Erarbeitung eines Textes für eine Informationstafel in den entsprechenden Gremien in Gang gesetzt worden.

Herr Rauskolb legt dar, dass die CDU-Fraktion einer Tafel mit zwei Texten sowie einem Verbindungstext nicht zustimmen kann. Er führt aus, dass eine Informationstafel mit zwei Texten von Bürger/innen/Besucher/innen nur schwer zur Kenntnis genommen werden wird, da diese Tafel zu viel Text enthält und auch in der Aussage nicht deutlich ist.

Herr Lundkowski fragt nach, warum es nicht möglich war, einen gemeinsamen Text (erarbeitet von der BVV und NGO) zu vereinbaren. Die FDP-Fraktion spricht sich dafür aus, eine Tafel mit lediglich einem Text (erarbeitet durch die Gedenktafelkommission) zu realisieren.

Herr Siewer führt aus, dass das bürgerschaftlichen Engagement (NGO) gewürdigt und ihm auch Platz eingeräumt werden sollte. Dieser Punkt spricht dafür, zwei Texte auf einer Tafel zu veröffentlichen. Der Verbindungstext soll zur Erklärung dienen, warum auf der Tafel zwei verschiedene Texte realisiert wurden.

Herr Rauskolb bezieht sich erneut auf den aufgehobenen Beschluss 0554/III –Informationstafel im Afrikanischen Viertel - und teilt dazu mit, dass dann auch dieser auf der Informationstafel erwähnt werden sollte. Dies wäre ein Beispiel für sich entwickelnde Geschichtsbetrachtung.

Frau Hoff weist darauf hin, dass der Beschluss 0554/III in seiner damaligen Formulierung aufgehoben wurde. Jedoch wurde damit nicht auch gleichzeitig die Aufgabe, eine Informationstafel für das Afrikanische Viertel zu erstellen, aufghoben.

Herr Rauskolb kritisiert nochmals die Tatsache, dass der von der BVV ehemals beschlossene Text der Bevölkerung nicht bekannt gegeben werden soll.

Herr Siewer schlägt Herrn Rauskolb vor, einen Formulierungsvorschlag für den Verbindungstext (mit Erwähnung des Beschlusses 0554/III) in die Gedenktafelkommission einzubringen.

Herr Rauskolb legt dazu dar, dass es schade ist, dass die BVV nicht in der Lage war, einen Gedenktafeltext zu formulieren, der der Geschichtsbetrachtung weiter Kreise der Bevölkerung Berlins gerecht wird.

Frau Hoff legt dar, dass sie es ebenfalls bedauert, dass es nicht gelungen ist, einen gemeinsamen Text zu erarbeiten, der die Sicht der NGO wie auch der BVV adäquat widerspiegelt.

Frau Hoff führt aus, dass die vorliegenden Texte noch weiterer redaktioneller Überarbeitung bedürfen. Insofern bittet sie die Fraktionen, jede noch einzubringende Änderung, Ergänzung u. ä. bis zum 18.02. an Herrn Hobrack (Leiter der Gedenktafelkommission) zu mailen.

Frau Hoff fragt, ob zu dem heute mehrheitlich abgegebenen Votum, das darauf abzielt, eine Tafel mit zwei Texten und einem Verbindungstext zu realisieren, ein Teilantrag in die kommende BVV (17.02.) eingebracht werden soll. Es besteht ferner die Möglichkeit, etwaige redaktionelle Überarbeitungen abzuwarten und erst dann einen entsprechenden Antrag zu formulieren.

Die Fraktionen sprechen sich mehrheitlich dafür aus, die Überarbeitung abzuwarten, der Antrag wird somit erst in die März-BVV eingebracht.

Es findet eine kurze Pause statt.