Auszug - Ständiger Tagesordnungspunkt: "Hilfe zur Pflege" - Aktueller Sachstandsbericht - BE: Herr BzStR von Dassel  

Herr BzStR von Dassel teilt mit, dass die Sozialstadträte im Land Berlin überein gekommen sind, dass die Hilfe zur Pflege im Stationären Bereich ab dem Jahre 2011 zu 10 % basiskorrigiert werden soll. Im Ausschuss wurde schon oft darüber diskutiert, dass die Kosten für die klassische Unterbringung in einem Seniorenheim nicht steuerbar ist. Man kann nicht den Bedarf, der durch die Pflegestufe und durch das Heim festgelegt ist, oder ob man in ein Heim geht und in welches Heim man geht, steuern kann. Dieser Argumentation hatte sich die Senatsverwaltung in der Vergangenheit ein wenig angenähert, in dem drei unterschiedliche Mediane für die unterschiedlichen Kombinationen gebildet wurden.
Schaut man sich aber das Jahr 2009 an, so hatte der Bezirk Mitte einen eindeutigen Gewinn gemacht.
Weiterhin teilt Herr von Dassel mit, man habe im Rahmen des Pilotprojekts Hilfe zur Pflege verabredet, dass zum 01.01.2011 bis zum 30.09.2010 eine AG Feststellung des Hilfebedarfs neu installiert wird. Die AG setzt sich nicht nur aus Mitarbeitern/innen der Hilfe zur Pflege zusammen, sondern die Mitarbeiter/innen des allgemeinen Sozialdienstes sowohl 2 Personen aus dem Sozialamt als auch aus dem Gesundheitsamt arbeiten zusammen. Weiterhin arbeiten in dieser AG die zwei neu eingestellten Pflegekräfte. Dieses neu aufgebaute Team wird ressortübergreifend und abteilungsübergreifend arbeiten, um alle Aspekte bei der Hilfebedarfsfestellung zu berücksichtigen und dann kosteneffizient und auch angemessen darüber zu entscheiden. Herr von Dassel hofft, dass man auf einen Qualitätssprung weiter kommt.
In der Vergangenheit wurde auch darüber gesprochen, dass ein Produkt für die Intensivpflege gebildet werden soll, weil Mitte mehr Fälle hat, als andere Bezirke. Herr von Dassel macht deshalb auf ein Produkt aufmerksam. Mitte befinde sich ein wenig über den Median mit 80,00 € und man habe 120 Fälle. Im Gegenzug muss man sehen, dass man im Bereich der Ambulanten Hilfe, Pflegestufe 3, von den hohen Stückkosten kommt, weil sie zu teuer sind.

Weiterhin berichtet er über das Produkt Demenzpflege, welches zwar vorhanden sei, aber nicht gebucht wird, weil die Software nicht funktioniert. In den Pflegestufen Null und I wird man Verlust von bis zu 1,5 Mio. € machen. Das habe mit vielen Umbuchungen zu tun. Der größte Teil dieses Verlustes wird durch einen Vermindertenverlust im Bereich der Hilfe zum Lebensunterhalt ausgeglichen, weil man die billigen Produkte jetzt in diesem Produkt bucht und nicht mehr bei der Pflegestufe Null. Ob es dem Amt wirklich gelingen wird, diesen Bereich der Entgeltfinanzierten Betreuungsleistung mit einem Millionenplus abzuschließen, wagt Herr von Dassel zu bezweifeln. Man werde wahrscheinlich eher ins Minus rutschen, weil man auch im Bereich der Pflegestufe 2 ein Negativergebnis haben wird.