Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder
Herr Rauskolb bezieht sich auf die Ausführung zur Abordnung
der Musikschullehrer/innen (Mitteilung Nr. 10) und fragt nach der Finanzierung
des Verfahrens. Frau Hänisch antwortet, dass der Bezirk die abgeordneten
Kollegen/innen wie Honorarkräfte bezahlt. Diese Mittel sind im Haushalt
eingestellt und werden entsprechend verwendet. Herr Rauskolb fragt nach, ob die Musikschullehrer/innen für
das Gehalt von Honorarkräften die gleiche Arbeit erbringen wie in den Jahren
zuvor. Dies wird bejaht. Herr Lehmann bezieht sich auf die Mitteilung zum Theaterhaus
(Mitteilung Nr. 7) und fragt diesbezüglich nach, ob die Absicht besteht,
weitere Gebäude an die BIM zu übertragen. Frau
Hänisch legt dar, dass es einige Gebäude gibt, die gegenwärtig aus dem Bezirk
herausgelöst werden sollen. Dabei handelt es sich aber ausschließlich um
Gebäude, die vom Bezirk selbst fachlich nicht mehr genutzt werden. Unter diesen
Voraussetzungen ist eine Verlagerung an die BIM möglich und üblich. Für das
bezirkliche Fachvermögen bestehen keine Bestrebungen, Verlagerungen
durchzuführen. Es werden im Rahmen der Haushaltsberatungen diesbezügliche
Diskussionen geführt, eine Beschlusslage liegt aber nicht vor. |
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