Auszug - Konjunkturprogramm II  

Frau BzStR´in Hänisch verteilt ein Übersichtsblatt und teilt mit, dass diese regelmäßig fortgeschrieben wird. Aufgelistet sind alle Maßnahmen, die im Rahmen des Konjunkturprogramms II angemeldet wurden. Sie betreffen den Bereich Schule und eine Maßnahme zum Bürodienstgebäude Müllerstraße. Anschließend gibt sie zu den einzelnen Spalten Erläuterungen. Frau Hänisch betont, dass sich der Bezirk derzeit zwischen der Leistungsphase zwei und BPU bestätigt sieht. Leistungsphase zwei bedeutet, dass hier die Planungsvorarbeiten erledigt sind und eine entsprechende BPU konnte beauftragt werden. Die Maßnahmen der reinen energetischen Sanierungskategorie haben keine besonders großen Planungsvorläufe. Die Planungsvorbereitungen bezüglich Schule sind fast beendet. Bei der Lessing-Oberschule gestaltet sich die Einpassung von Küche und Mensa schwierig. Diese Schule hat sehr wenig Räume zur Verfügung und deshalb ist es sehr schwierig, die zusätzlichen Funktionen heraus zu schneiden. Momentan diskutiert man verschiedene Varianten. Auch sei klar, dass vor Beginn der Sommerferien eine Entscheidung getroffen werden muss, welche Variante umgesetzt werden soll, damit die Beauftragung der BPU erfolgen kann. Frau Hänisch teilt weiter mit, dass alle BPUen bis Ende Juli 2009 vorliegen sollen, um sie dann zur Prüfung in die Senatsverwaltung zu geben und um die weiteren Meilensteine in Angriff zu nehmen.
Abschließend teilt Frau Hänisch mit, dass sich der Bezirk Mitte im guten Plan befinde. Die Fristen, die der Bund vorgibt (Auftragsvergabe bis 30. November 2009 bzw. 30. April 2010) können nach Auskunft von GDM im Bezirk Mitte gehalten werden.

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) bezieht sich auf eine Übersicht der Senatsverwaltung, in der beim Französischen Gymnasium sich die Gesamtkosten um 1 Mio. € für energetische Gebäude und 267 Tsd. € - Umstellung auf Ganztagsbetrieb – belaufen. Sie fragt, wo diese Summen auf dem verteilten Übersichtsblatt von Frau Hänisch zu erkennen sind. Frau Hänisch meint, dass diese Summen nicht aufgelistet wurden. Sie teilt mit, dass Frau Schauer-Oldenburg die Liste der Anmeldungen vor sich hat. Es sei nicht die Liste der bestätigten Maßnahmen. Frau Hänisch hat dem Ausschuss heute eine Liste der bestätigten Maßnahmen übergeben. Auch betont sie, dass es eine Liste für Nachrückermaßnahmen gibt (Französisches Gymnasium, Vineta-Grundschule).

Frau Schauer-Oldenburg fragt, warum für das Max-Planck-Gymnasium mehr Geld (1. Mio. 150 Tsd. €) bewilligt wurde. Frau Hänisch wird das prüfen.

Der Vorsitzender, Herr Dr. Knape, fragt, welche Maßnahmen sind bei einer Sekundarschule geplant. Frau Wiesner teilt mit, dass hier das Musterraumprogramm umgesetzt werden muss, es müssen: zusätzlich ein Freizeitbereich, zusätzliche Aufenthalts- und Arbeitsflächen für Lehrer/innen und Schüler/innen und Küchen- und Mensabereich geschaffen werden und energetische Sanierung.