Auszug - Schulstandorte Bezirk Mitte  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
TOP: Ö 6.1
Gremium: Schule Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 09.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
1257/III Schulstandorte Bezirk Mitte
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schauer-Oldenburg Bertermann für die Fraktion, Fraktion der FDP Lundkowski 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der FDP
 
Wortprotokoll

Frau BV Herrmann (CDU) meint, dass sich nach der heutigen Diskussion der Antrag erledigt hat

Frau BV Herrmann (CDU) meint, dass sich nach der heutigen Diskussion der Antrag erledigt hat.

 

Frau BzStR´in Hänisch meint, dass es bisher noch kein Grundsatzbeschluss des Bezirksamtes gibt, in allen Fällen so zu verfahren. Sie verstehe den Antrag so, diese entsprechende Aufforderung zu formulieren. Es wird so in diese Richtung praktiziert. Sie glaubt, dass das Bezirksamt sich grundsätzlich dazu äußern wird. Sie würde den zweiten Punkt streichen, weil er sich aus dem ersten Punkt ergibt.

 

Frau BV Schauer-Oldenburg (Grüne) stimmt Frau Hänisch zu. Im Abgeordnetenhaus gibt es dazu im Hauptausschuss einen Beschluss, dass man so verfahren sollte. Sie meint, wenn eine Schule frei gezogen wird und in zwei bis drei Jahren ist ein Schüler/innenanstieg zu verzeichnen, dann müssen die Schulen auch wieder zur Verfügung stehen.

 

Herr BV Lundkowski (FDP) äußert sich dahingehend, dass sich der Punkt zwei noch nicht ganz erledigt hat. Er meint, wenn statistische Werte genannt werden, man nur ein bis zwei Jahre bestimmt. Deshalb möchte er, dass das etwas längerfristig zu betrachten sei.

 

Da es keine Diskussionen mehr gibt, lässt der Vorsitzende, Herr Dr. Knape, über den geänderten Antrag abstimmen.

 

Der Antrag wird in geänderter Form einstimmig angenommen (12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen). Siehe Anlage.

 
 

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