Auszug - Lebendiger Ort für Alle  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 3.2
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 06.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
0931/III Lebendiger Ort für Alle
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Neuhaus Koch für die Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Bertermann teilt mit, dass ein Änderungsvorschlag der Fraktion Die Linke vorliegt

Herr Bertermann teilt mit, dass ein Änderungsvorschlag der Fraktion Die Linke vorliegt. Die Fraktion Die Linke ist in der heutigen Sitzung leider nicht anwesend, trotzdem sollte die Drucksache heute beraten werden, da der Änderungsvorschlag seit geraumer Zeit vorliegt und den Ausschussmitgliedern bekannt ist.

 

Herr Neuhaus teilt mit, dass sich die SPD-Fraktion für den Ursprungsantrag einsetzt. Er führt dazu aus, dass sich der Änderungsantrag für sozialen Wohnungsbau einsetzt und weist darauf hin, dass dieser in Berlin vor kurzem abgeschafft wurde.

 

Der Ursprungsantrag der SPD-Fraktion wird abgestimmt und mehrheitlich angenommen (6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).


 

 
 

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