Auszug - Kommunale Ziele für die Maßnahmeplanung im JobCenter (Interessenbekundungsverfahren) BE: Herr BzStR von Dassel  

Herr BzStR von Dassel erinnert an eine überarbeitete Liste, die er per E-Mail den Ausschussmitgliedern übersandte und das Ergebnis von Gesprächen mit vielen Trägern, dass man dieses Thema inhaltlich bezogen angehen könnte.

Anfang September wird es eine Auftaktveranstaltung für alle Träger geben. Hier soll vorgestellt werden: Wie viel Geld gibt es und welche Maßnahmen soll es geben. Herr von Dassel betont, dass der Bezirk Mitte eine klare Position haben muss und muss sich bis dahin mit dem JobCenter geeinigt haben, wie dieses Verfahren aussehen soll. Er bittet deshalb um Rückmeldung, wie man dazu steht.

Frau BV Dr. Reuter (Die Linke) bezieht sich auf die verteilte Liste und meint, dass eine Integrationsquote angegeben werden muss, aber auf der letzten Seite ist vermerkt, dass die Integrationsquoten entsprechend der Arbeitslosenquote verändert wird. Sie fragt, ob die Integrationsquote vorgegeben wird oder bietet jeder Träger seine an.

Herr BzStR von Dassel teilt mit, dass viele Träger eine Integrationsquote angegeben haben. Man muss hier ein Verfahren finden, das gerecht sei und dass die Träger nicht sagen, sie schaffen nur noch drei.

Der Vorsitzende, Herr Allendorf, fragt die Ausschussmitglieder, ob er davon ausgehen kann, dass die Fraktionen Herrn BzStR von Dassel ihre Meinung zukommen lassen werden.

Herr von Dassel regt an, dass die Fraktionen ihre Meinungen bis Ende August abgeben möchten.