Auszug - Verpflichtende Früherkennungsuntersuchungen (Anlage)  

Frau Herrmann verweist auf den vorliegenden neu formulierten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und merkt an, dass die CDU-Fraktion als Antragssteller mit dem geänderten Text einverstanden ist. Sie persönlich hätte jedoch den Satz „...künftig verpflichtende Früherkennungsuntersuchungen gesetzlich verankert ... werden...“ auch in der geänderten Fassung.

Nach kurzer Diskussion zwischen Frau Walther, Herrn Böttrich, Frau Herrmann und Herrn Davids verzichtet Frau Herrmann auf die Einarbeitung des zusätzlichen Satzes.

Die Drucksache-Nr. 1207/III - Verpflichtende Früherkennungsuntersuchungen - wird in der geänderten Fassung einstimmig mit 13 Ja-Stimmen beschlossen (Geänderte Fassung ist diesem Protokoll als Anlage 2 beigefügt).