Auszug - Der Ausschuss zu Gast beim Türkischen Kulturverein e.V. Mitglieder des Vereins berichten über ihre Arbeit im Bereich der Integration  

Für den T. K. sind der Vorsitzende Hr. M. Inan, der Vereinssprecher H. Yilmaz und weitere Männer anwesend. Das Bezirksamt wurde vom T. K. wegen der Pressemeldungen angeschrieben und der Ausschuss eingeladen, um den Verein besser kennen zu lernen. Es wird berichtet, dass der Verein für die demokratische Ordnung, für die Verfassung und Menschenrechte eintritt. 

Weiterhin wird berichtet, dass der T.K. Partner des QM Pankstr. ist. Er trägt sich durch Mitgliedsbeiträge (1,-- € - 30,-- €) und Spenden. Ein Mitgliedsverein wurde von einem CDU-Bundesvorsitzenden gegründet. 

Hr. Dr. Hanke erklärt, dass der Ausschuss heute hier zu Gast ist wg. einer Debatte in der BVV Mitte, in der es um die Zusammenarbeit des QM mit dem T.K. ging, bezüglich der Frage mit wem die QMs zusammenarbeiten sollen, können oder nicht sollen.  Aus Sicht des QM gilt es eine gleichberechtigte Teilhabe und Chancengleichheit in den Stadtteilen herzustellen, Nachbarschaft zu entwickeln und den Dialog zu führen. Wie können Beiträge zur  Nachbarschaftsentwicklung und Teilhabe gefördert werden. Es gab ein Gespräch mit Hr. Dr. Hanke, dort wurde über die Vorwürfe gesprochen und ein Dialog geführt. Es wurde vereinbart, den Internetauftritt des Vereins auf Deutsch ins Netz zu stellen und in einem ½ Jahr wollte man sich wieder zusammensetzen und beraten. Der T. K. merkt an, dass vor ca. 4 Jahren es auch schon eine Besichtigung des T.K. und ein Gespräch mit Herrn Zeller und Hr. Cacmakoglu gab.

Der Verein stellt sich und seine Arbeit vor. Es folgen Fragen der Ausschussmitglieder zu dem Frauenverein im Hause des T.K., zu den separaten Veranstaltungen zwischen Männern und Frauen und es wird darauf hingewiesen, dass keine Frau anwesend oder im Vorstand ist und dass man die Rolle der Frauen unterrepräsentiert sieht, was allgemein auf Unmut stößt. 

Hr. Streb erhebt den Vorwurf, dass der Verein einen extremistischen Hintergrund hat und seine Mitglieder (ATB u. BBP) extrem nationalistisch sind. Er erklärt, dass es Äußerungen gebe, die Israel als einen faschistischen Staat bezeichnen. Daraufhin bemerkt der Vereinsvorsitzende Hr. Inan: „Ist er doch“. Im Folgenden kritisieren die Mitglieder des Ausschusses und das Bezirksamt diese Äußerung, der Vorsitzende Hr. Diedrich erklärt im Namen des Ausschusses, dass dieser sich dagegen verwahrt. Herr Bertermann erklärt ebenfalls, die Aussage, Israel sei ein faschistischer Staat, sei nicht tolerierbar. Herr Yilmaz versucht abzuschwächen, dass mit der Begrifflichkeit faschistisch mehr nationalistisch gemeint sei. 

Auf Nachfrage erklärt Hr. Dr. Hanke, dass bezüglich einer Zusammenarbeit der QMs mit Vereinen, das Bezirksamt den Verfassungschutzbericht hinzu zieht und wenn eine Veranlassung gesehen wird, auch direkt beim Verfassungsschutz nachgefragt wird. Eine Zusammenarbeit gibt es nur mit Vereinen, die dialogfähig sind und sich zu den Grundwerten der Bundesrepublik bekennen. Darüber hinaus werden auch keine Vereine, sondern nur deren Projekte unterstützt, wenn diese integrativen Charakter haben. 

Danach erfolgte ein Rundgang durch das Gebäude des T.K.