Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
TOP: Ö 4.2
Gremium: Umwelt/Natur/Verkehr/Lokale Agenda Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 26.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30   (öffentlich ab 17:35) Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll

Herr BzStR Gothe berichtet über einen neuen Park am Nordbahnhof, auf dem ehemaligen Gleisfeld des Stettiner Bahnhofes

Herr BzStR Gothe berichtet über einen neuen Park am Nordbahnhof, auf dem ehemaligen Gleisfeld des Stettiner Bahnhofes. Der Park ist an das Straßen- und Grünflächenamt über gegangen. Er teilt weiter mit, dass eine Volleyballhalle gebaut werden soll. Ein einstimmiges Votum des Sportausschusses und der BVV liegt vor. Herr Gothe regt an, zusammen mit den Ausschüssen für Sport, Stadtentwicklung und Umwelt eine Vorortbesichtigung durchzuführen. Er meint, in das dortige Areal eine Halle hinzusetzen finde er problematisch.
Auf die Frage von Herrn BV Lehmann (Grüne), welche Pflegestufe der neue Park erhält, teilt Herr Gothe mit, dass er die Pflegestufe 3 erhält. Der Park ist sehr einfach gestaltet. Dort gibt es keine aufwendigen gärtnerischen Anlagen.

Herr Jaath fragt, ob diese Fläche im Haushalt mit einberechnet wurde oder würden zusätzliche Zuweisungsmittel hinzukommen. Herr Gothe meint, dass zusätzliches Geld zur Verfügung gestellt wird. Das Kontingent des Bezirksamtes wird erhöht zu Lasten aller anderen Bezirke. Der Betrag von 80 Mio. € ist in allen Bezirken gedeckelt.
Er bezieht sich auf die heute stattgefundene Haushaltsklausur im Bezirksamt Mitte und teilt mit, dass gutachterlich ermittelt und belegt wurde, dass man für die ordnungsgemäße Unterhaltung aller Grünanlagen in Berlin 125 Mio. € benötigt. Der Senat meint, die 125 Mio. € seien sachgerecht, aber die Bezirke erhalten nur 80 Mio. €. Die 45 Mio. € sind schon ein jährliches Sparvolumen, was der Senat aus den Grünanlagen heraus gezogen hat. Mitte erhält aufgrund seiner vielen Grünanlagen von den 80 Mio. € 14 Mio. €. Von den 14 Mio. € gehen 2 Mio. € für Umlagekosten, die aus anderen Bereichen den Produkten zugeordnet werden, verloren.

 

Herr Gothe teilt mit, dass die Fa. Levin Monsigny beauftragt wurde, das Umfeld des Fernsehturms zu renovieren. Da die Gestaltung von der Debatte um die Berliner Altstadt überlagert wird wäre es wichtig, im nächsten Umweltausschuss diese Planung vorstellen zu lassen.

 
 

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