Auszug - Integriertes Stadtentwicklungskonzept Luisenstadt - Planungsstand und Aussicht BE: Bezirksamt  

Herr Gothe erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation. Diese Präsentation wird den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.

Herr Diedrich bezieht sich auf die Integrierten Stadtentwicklungskonzepte in der Förderkulisse Stadtumbau Ost und fragt dazu nach, ob aus dem Förderprogramm Stadtumbau Ost Maßnahmen finanziert werden.

Frau Laduch antwortet, dass eine Teilfinanzierung von SenStadt realisiert wird. Weitere Teile werden vom Bezirk finanziert.

Herr Bertermann fragt nach den genauen Kosten. Frau Laduch erklärt, dass die Summe erst im nächsten Ausschuss benannt werden kann, da das Verfahren erst diese Woche abgeschlossen wurde, die Submission/Vergabestelle muss erst bestätigen.

Herr Bertermann fragt konkret nach, ob für dieses Verfahren 60.000 Euro aus dem 0039-Titel genutzt werden.

Frau Laduch verneint und führt ergänzend aus, dass 60.000 Euro vorsorglich im Haushalt festgelegt wurden, da die Summe, die letztendlich zur Finanzierung gebraucht wird, noch nicht bekannt war.

Herr Diedrich legt dar, dass das Programm Stadtumbau Ost ein Zusammenspiel aus Aufwertungs- und Abrissmaßnahmen darstellt. Er fragt diesbezüglich nach, ob zu erwarten ist, dass in dieser Gebietskulisse auch Abrissmaßnahmen durchgeführt werden.

Herr Gothe legt dar, dass mit Sicherheit keine Abrissmaßnahmen erfolgen. Die bestehende soziale Infrastruktur wird perspektivisch nicht ausreichen, um die Bedarfe, die dort entstehen werden, abzudecken. Ferner ist bekannt, dass die Wohnungsbestände alle vermietet sind.

Herr Koch fragt nach einer verbindlichen Bauleitplanung.

Herr Gothe antwortet, dass es einige Bereiche gibt, in denen dringender Handlungsbedarf besteht. Im Bereich rund um das DAZ wurde bereits ein B-Plan auf den Weg gebracht, ferner wurde ein Aufstellungsbeschluss für einen Bereich des Stallschreiberblocks vorbereitet. Herr Gothe zeigt anhand einer Karte weitere Bereiche, für die ein B-Plan erfolgen soll.