Auszug - Formulierung von Mindeststandards in Vorbereitung auf den Doppelhaushalt 2010/11  

Frau Hoff legt dar, dass sich der Ausschuss mit der Thematik Mindeststandards bereits auf unterschiedlichen Ebenen beschäftigt hat – dies auch schon in der zurückliegenden Wahlperiode (Formulierung der Leitlinien Kultur), in Form des Bibliotheksentwicklungsplans usw.).

Sie wirft die Frage auf, in welcher Art und Weise sich der Ausschuss zur Formulierung von Mindeststandards für seinen Fachbereich, wie vom Hauptausschuss gefordert, positionieren möchte und bittet im Zuge dessen um Stellungnahme der Fraktionen.

Nach kurzer Diskussion verständigt sich der Ausschuss darauf, das Bezirksamt um die Erarbeitung einer Zusammenstellung von Mindeststandards aus seiner Sicht bis zum nächsten Ausschuss zu bitten. Dies soll Diskussionsgrundlage zum TOP Mindeststandards in der nächsten Ausschusssitzung sein. In der Ausschusssitzung im Juli sollte dann eine Beschlusslage durch den Ausschuss erfolgen.