Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 2.2
Gremium: Bildung und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 13.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Dr

Frau Dr. Stiller bezieht sich auf die Ausführungen zu den Zielvereinbarungen und fragt nach, ob die Zielvereinbarungen auch im Hinblick auf die Formulierung von Mindeststandards gelesen werden sollten.

Frau Hänisch antwortet, dass in den Zielvereinbarungen ganz konkrete Indikatoren und Mengen-, Leistungs- und Qualitätsziele vereinbart sind. Wenn sich der Ausschuss zu den Mindeststandards verständigt, sollte er dem ein paar grundsätzliche Standards voranstellen, welche als Prämisse in den Zielvereinbarungen zugrunde gelegt werden. Es ist dem Ausschuss überlassen, wie detailliert er dabei vorgehen will. Frau Hänisch teilt mit, dass die Zielvereinbarungen ein Leitfaden sein könnten.

 

Frau Hoff bezieht sich auf die Mitteilungen zur Sanierung des Musikschulgebäudes Wallstraße 42 – 49 und fragt dazu nach, ob der gesetzte Kostenrahmen in etwa eingehalten werden konnte.

Frau Hänisch teilt mit, dass sie GDM um eine Kostenzusammenstellung bitten wird.

 

Herr Hobrack fragt nach, ob der Fertigstellungstermin der VHS Linienstraße zum 30.10.2009 eingehalten werden kann.

Frau Diehl antwortet, dass man sich zurzeit in einer sehr misslichen Situation befindet. Die Baumaßnahmen wurden dem Bezirksamt weder inhaltlich noch in zeitlicher Abpassung übermittelt. Dieser Umstand belastet sowohl die Planungszusammenhänge für das neue Semester als auch den Zeitpunkt der Fertigstellung. Da es das fünfte Baujahr ist, sollte die Maßnahme in diesem Jahr beendet werden. Die Belastung für alle Beteiligten ist enorm. Frau Diehl legt dar, dass sie eine Baumaßnahmenplanung erwartet, es kann aber nicht gesagt werden, wann diese Planung erfolgt. Die Fertigstellung zum Oktober 2009 ist somit nicht sicher.

Frau Diehl führt ergänzend aus, dass die Kasse am morgigen Tage abgenommen werden soll. 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen